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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Mann, der am Mittwoch nahe des Berliner Breitscheidplatzes mit einem Kleinwagen in eine Personengruppe gefahren ist, soll politische Plakate dabei gehabt habe. Es seien „Plakate, wo er sich über die Türkei äußert“, sagte Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Nachmittag. Bei dem Vorfall wurde mindestens …

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hält erhebliche CO2-Einsparungen durch einen stärkeren Ausbau der Windenergie für möglich. Ohne Abstandsregeln für Windkraftanlagen könnten „perspektivisch bis zu 71 Millionen Tonnen CO2 im Jahr eingespart werden“, teilte das Forschungsinstitut am Mittwoch unter Berufung auf eigene Berechnungen mit. Bisher seien …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat Konsequenzen aus der jüngsten Stellungnahme des Corona-Expertenrates verlangt. Diese mache unmissverständlich deutlich: „Wir müssen auf einen weiteren Anstieg des Corona Infektionsgeschehens im Herbst vorbereitet sein.“ Dafür sollte man umgehend Vorsorge treffen, so Haßelmann. Die Wissenschaftler empfählen die Schaffung eines soliden rechtlichen Rahmens …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung wird den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für die Gastronomie wohl über das Jahresende hinaus verlängern. Dies berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Regierungs- und Koalitionskreise. Ausgerechnet jetzt, da die Preise so stark steigen wie lange nicht mehr, dürfe kein weiterer Preisschock auf Restaurantbesucher zukommen, hieß …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Corona-Expertenrat rechnet im ungünstigsten Szenario mit einem harten Corona-Winter. Das geht aus einer Stellungnahme hervor, die das Gremium am Mittwoch veröffentlichte. Der schlechteste Fall wäre demnach das Aufkommen einer neuen Virusvariante „mit einer Kombination aus verstärkter Übertragbarkeit und erhöhter Krankheitsschwere“. In einem solchen Szenario könnten …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Sondergesandte des ukrainischen Präsidenten für die EU-Perspektive der Ukraine, Oleksij Tschernyschow, hat von Deutschland gefordert, dass die angekündigten schweren Waffen für die Ukraine auch schnellstmöglich geliefert werden. „Wir sind dankbar für die Unterstützung Deutschlands, die wir vor diesem Krieg erfahren haben. Aber in dieser Situation …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Anders als seine Partei auf Bundesebene will Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) die Bleiberechtsinitiative von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) unterstützen. Dem hr-Inforadio sagte er in Bezug auf gut integrierte Flüchtlinge: „Es ist totaler Unsinn, solche Leute abzuschieben und es nachher zu bereuen. Deshalb unterstützen wir diese Initiative.“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesdeutschen Haushalte haben in den vergangenen Jahren von steigenden Löhnen, Gehältern und Renten profitiert. Das zeigt eine bislang unveröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, über die die Wochenzeitung „Die Zeit“ berichtet. Demnach sind die Nettoeinkommen der Haushalte zwischen 1995 und 2019 nach Abzug der …

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat Fehler in ihrem Umgang mit Russland eingeräumt. „Wir und ich dachten, ein Dialog kann Dinge zum Guten verändern, das war in diesem Fall leider ein Irrtum“, sagte Schwesig der Wochenzeitung „Die Zeit“. Sie könne nachvollziehen, dass etwa ihr langes Engagement …

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Die mittlere Temperatur der Jahre 2022 bis 2028 könnte in Deutschland nach Ansicht des Deutschen Wetterdienstes etwa 0,5 bis 1,0 Grad „zu warm“ ausfallen. Das geht aus einer neuen „Klimavorhersage“ hervor, die die Behörde am Mittwoch veröffentlichte. Der Wetterdienst beruft sich dabei auf den Durchschnitt von …