Krisenrunde zu Problemen beim Schützenpanzer „Puma“ am Montag
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Berichten über eine fehlende Einsatzbereitschaft des Bundeswehr-Schützenpanzers „Puma“ ist am Montag offenbar ein Krisengespräch geplant. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Kreise des Bundesverteidigungsministeriums. Demnach soll am Montagvormittag eine Besprechung von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, dem Inspekteur …
CSU verlangt präzise Angaben zu Gasreserven noch 2022
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU fordert von der Regierung noch 2022 genaue Angaben darüber, wer Zugriff auf die Reserven in den Gasspeichern hat. Die Bundesregierung verkünde zwar „mit geschwellter Brust“ hohe Füllstände der Gasspeicher, unterschlage aber, dass viel von diesen Reserven Kunden im Ausland gehöre, sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber …
EU-Parlamentspräsidentin drängt auf mehr Waffen für Ukraine
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat zu einer stärkeren Unterstützung der Ukraine aufgerufen. „Dieser Krieg muss dringend beendet werden“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Die Ukraine müsse dabei gewinnen. „Das bedeutet mehr Waffen für die Ukraine, mehr finanzielle und humanitäre Hilfe, mehr praktische Solidarität und mehr …
IWF fordert „großes staatliches Ausgabenprogramm“ in Deutschland
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Internationale Währungsfonds (IWF) fordert die Bundesregierung auf, den Standort Deutschland mit staatlichen Investitionen zu stärken. Das Land habe „zweifelsohne große, aktuelle Probleme“, sagte Alfred Kammer, Direktor der Europaabteilung des IWF, dem „Spiegel“. Ob Energie, Infrastruktur, Fachkräfte oder Digitalisierung: Überall sei die Bundesrepublik „zurückgefallen“. Das koste …
Grüne fordern Sofortmaßnahmen gegen Gesundheitskrise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dazu aufgerufen, mit einer Reihe von Sofortmaßnahmen gegen fehlende Arzneimittel und Behandlungsmöglichkeiten für Kinder vorzugehen. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf einen „4-Punkte-Krisenplan zur Verbesserung der Akutversorgung von Kindern“, den die Gesundheitspolitiker der Grünen um den Abgeordneten Janosch Dahmen …
Studie: Bleibeperspektive senkt Zuwanderer-Kriminalität
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Zuwanderer-Kriminalität, die in den Jahren 2015 und 2016 angestiegen war, ist in den Folgejahren wieder gesunken. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN) anhand von Daten des Landeskriminalamts in Schleswig-Holstein, über welche die „Bild am Sonntag“ berichtet. Ein möglicher Grund sei …
Außenpolitiker fordern Ende der Blockade von Bergkarabach
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, hat die Regierung Aserbaidschans aufgefordert, für eine Beendigung der Blockade des Latschin-Korridors zwischen Armenien und der Region Bergkarabach zu sorgen. „Obwohl Aserbaidschan behauptet, eine diplomatische Lösung anzustreben, kommt der Konflikt nicht zur Ruhe“, sagte Hardt dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Er …
Baerbock gegen Waffenruhe zu russischen Konditionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich gegen eine Waffenruhe zu russischen Konditionen in der Ukraine ausgesprochen. „Niemand außer Putin hat diesen Krieg begonnen, und wenn Putin es will, dann ist der Krieg morgen vorbei“, sagte Baerbock der „Bild am Sonntag“. Er müsse nur seinen Soldaten den …
Mehrheit will mit 63 Jahren oder früher in Rente
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Bürger in Deutschland wünscht sich persönlich eine möglichst frühe Rente. In einer INSA-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ gaben 62 Prozent der Befragten an, mit 63 Jahren oder noch früher in Rente gehen zu wollen. Nur acht Prozent wollen bis 67 Jahre oder …
Habeck erwartet „Durchbruch“ bei den Erneuerbaren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Rat der EU-Energieminister am Montag in Brüssel dringt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf die Beseitigung von Hürden beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Er hoffe, dass „ein weiterer Durchbruch bei den Erneuerbaren“ gelinge, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die Genehmigungsfristen für Wind- und Fotovoltaikanlagen, …
