
RKI meldet 89336 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 632,9
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 89.336 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 11,3 Prozent oder 9.072 Fälle mehr als am Samstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 618,2 auf heute 632,9 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …

Innenministerin sieht Aufnahme von Ukrainern unter Kontrolle
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die Verteilung und Aufnahme der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland weitgehend unter Kontrolle. „Wir haben dafür gesorgt, dass Geflüchtete bei uns gute medizinische Versorgung, soziale Sicherheit und unmittelbaren Zugang zu Jobs haben“, sagte Faeser der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Das läuft …

Ampel-Streit um Schuldenbremse nimmt Fahrt auf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um weitere Entlastungen von den hohen Energiepreisen hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) den jüngsten Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse auch im Jahr 2023 eine klare Absage erteilt. „Der Staat kann nicht jede Preissteigerung abfangen“, sagte Lindner der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Weitere Entlastungsmaßnahmen …

Luisa Neubauer fordert von G7 Kohleausstieg bis spätestens 2030
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer fordert von den Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten Industrieländer, dass sie sich zu einem baldigen Kohleausstieg verpflichten. „Wir erwarten, dass sich auch die G7 zum Kohleausstieg bis spätestens 2030 bekennen. Unsere Lebensgrundlagen sind kein Accessoire der Demokratie, sie sind ihre Voraussetzung“, …

Verfassungsrechtler: Schuldenbremse muss trotz Gas-Alarm bleiben
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Die deutliche Drosselung der russischen Gaslieferungen nach Deutschland kann nach Einschätzung des saarländischen Verfassungsrechtlers Christoph Gröpl kein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse im Jahr 2023 begründen. „Krisen gibt es immer und wird es immer geben. Wird jede Krise als außergewöhnliche Notsituation qualifiziert mit der Folge, dass sich …

Energie-Gewerkschaft IG BCE offen für Kohleausstieg 2030
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Energie-Gewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, ist offen für einen Kohleausstieg schon 2030: „Ich habe nichts gegen ehrgeizige Ziele, auch nichts gegen den Kohleausstieg 2030 – wenn denn dann eine gesicherte Stromversorgung aus alternativen Quellen garantiert ist“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Vassiliadis …

Messenger-Dienst Threema wehrt sich gegen Geldstrafe in Russland
Zürich (dts Nachrichtenagentur) – Der Schweizer Messenger-Dienst Threema wehrt sich gegen eine Geldstrafe in Höhe von 800.000 Rubel (14.200 Euro), die ein Gericht in Moskau gegen das Unternehmen verhängt hat. Das Unternehmen sagte der „Welt am Sonntag“, es werde die Geldstrafe nicht akzeptieren und schon gar nicht begleichen. Der Messenger-Dienst …

Mützenich fordert Einmalzahlungen der Unternehmen an Beschäftigte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um die steigenden Preise abzufedern, hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Einmalzahlungen der Unternehmen an ihre Beschäftigten ins Gespräch gebracht. Bei der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für den 4. Juli geplanten konzertierten Aktion am solle es auch „um Maßnahmen zur Existenzsicherung gehen“, sagte Mützenich den Zeitungen der …

Bundesregierung will 900 Millionen Euro in den Wald stecken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will die Wälder in Deutschland in den kommenden Jahren mit 900 Millionen Euro fit machen für den Klimawandel. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) berichtet, geht das aus einem gemeinsam vom Bundeslandwirtschafts- und Bundesumweltministerium ausgearbeiteten Konzept hervor, das dem Haushaltsausschuss im Bundestag präsentiert werden …

Tausende Busfahrer fehlen – Niedrigere Einstiegshürden gefordert
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland fehlen bereits jetzt 5.000 Busfahrer. Diese Lücke wird sich in den kommenden Jahren noch rasant vergrößern, da viele Fahrer in den Ruhestand gehen, so eine Branchenumfrage des Bundesverbandes Deutscher Omnibusunternehmen (BDO), über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Samstagausgaben berichten. Für die …