Thüringens Ministerpräsident Ramelow setzt auf eigene Popularität
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) setzt angesichts seiner Nominierung zum Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl im Herbst 2024 an diesem Samstag in Erfurt darauf, dass seine persönlichen Beliebtheitswerte bei der Wahl den Ausschlag geben werden. „Die AfD liegt bei 25 Prozent und wir bei 23 Prozent; das …
Städtebund rechnet mit massiven Verzögerungen beim Wohngeld
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hunderttausende Haushalte werden das neue Wohngeld wohl erst mit Monaten Verspätung ab Sommer beziehen können. Grund ist der Personalmangel in den zuständigen Behörden. „Schon heute dauert die Bearbeitung eines Wohngeldantrag drei bis sechs Monate“, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, der „Bild-Zeitung“: „Das …
Briten: Russland nutzt Nuklear-Marschflugkörper ohne Sprengköpfe
London/Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Russland entfernt nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes wahrscheinlich Atomsprengköpfe von alternden Nuklear-Marschflugkörpern und feuert die auf diese Weise praktisch unbewaffnete Munition auf die Ukraine. So gebe es Fotos von abgeschossenen AS-15 Kent, die in den 1980ern speziell als Atombomben konstruiert worden seien, schreiben die Briten in …
EU-Kommission: Ukraine-Flüchtlinge bleiben dauerhaft
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Aufnahmeländer wie Deutschland oder Polen müssen sich nach Einschätzung von EU- Kommissionsvizepräsidentin Dubravka uica auf einen jahrelangen Verbleib von Flüchtlingen aus der Ukraine auch nach Kriegsende einstellen. „Ich denke, dass wir darauf vorbereitet sein müssen“, sagte uica dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Ein zentrales Problem ist, dass diese …
FDP-Juristen fechten Niedersachsen-Wahl an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Rechtsexperten Marco Genthe und Alexander Grafe fechten das Ergebnis der Landtagswahl vom 9. Oktober an. Ein Schriftsatz hierzu ging am Freitag bei der niedersächsischen Landtagspräsidentin Hanna Naber ein, wie die „Welt am Sonntag“ berichten wird. Die Integrität des ganzen Wahlergebnisses sei in hohem Maße beeinträchtigt, …
Kubicki wirft Habeck Bruch der Koalitionsvereinbarungen vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hält den Grünen eine bewusste Missachtung der Koalitionsvereinbarungen vor. „Wir müssen hier bei jedem Gesetz aufpassen wie ein Schießhund, dass da nicht irgendwas reingemogelt wird“, sagte der FDP-Politiker der „Welt am Sonntag“. „Habeck sagt dann gern, oh sorry, da hat ein Mitarbeiter was …
RKI meldet 24687 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 189,5
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 24.687 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 2,5 Prozent oder 641 Fälle weniger als am Samstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 190,8 auf heute 189,5 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …
Wirtschaftsvertreter warnen vor Deindustrialisierung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vertreter der deutschen Wirtschaft warnen angesichts der steigenden Kosten für Energie vor einer massiven Schwächung des Standorts Deutschland. „Die hohen Energiepreise und die schwächelnde Konjunktur treffen die deutsche Volkswirtschaft mit voller Wucht und belasten unsere Unternehmen im Vergleich zu anderen internationalen Standorten sehr“, sagte Tanja Gönner, …
Industrie befürchtet abrupte Stromabschaltungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der energieintensiven Industrie wächst nach dem ersatzlosen Wegfall der Verordnung über abschaltbare Lasten (AblaV) die Sorge vor abrupten Stromabschaltungen in diesem Winter. „Die Stromversorgung ist unter Stress und ihre Stabilität zunehmend in Gefahr – besonders jetzt im Winter“, sagte Franziska Erdle, Hauptgeschäftsführerin der Wirtschaftsvereinigung Metalle …
Deutsche Bahn sieht keinen Spielraum für zusätzliche Regionalzüge
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der für die Infrastruktur verantwortliche Vorstand der Deutschen Bahn, Berthold Huber, sieht keine Möglichkeit zusätzliche Züge einzusetzen, sollte die Nachfrage im Regionalverkehr durch die Einführung des 49-Euro-Tickets steigen. „Im Regionalverkehr rund um die großen Knotenbahnhöfe gibt es keinen Platz für zusätzliche Züge“, sagte Huber der „Welt …
