Nachrichten

Nach der knapp verlorenen Mitgliederbefragung in der FDP sieht Initiator Matthias Nölke seine Partei gespalten und fordert die FDP-Spitze zum Kurswechsel auf. Das Ergebnis der Befragung sei „ein deutliches Zeichen, wie groß die Unzufriedenheit in der Partei ist“, sagte er der „Bild“ (Dienstagsausgabe). „Dieses Ergebnis muss von der Parteiführung berücksichtigt …

Bei der FDP-Mitgliederbefragung über einen Verbleib in der Ampelkoalition hat sich eine knappe Mehrheit für eine Fortsetzung der Regierung mit SPD und Grünen ausgesprochen. Das berichten am Montag mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Parteikreise. Demnach stimmten rund 52 Prozent der Teilnehmer gegen einen Austritt aus der Koalition, rund 48 …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich erleichtert über die vergleichsweise ruhige Silvesternacht gezeigt, zugleich aber schnelle Konsequenzen nach Attacken gegen Einsatzkräfte gefordert. „In Berlin und auch in anderen Städten hat sich gezeigt, dass ein starker Einsatz mit deutlich verstärkten Kräften und ein frühes Durchgreifen die richtigen Mittel sind gegen Krawalle …

Die Berliner Polizei hat nach der Silvesternacht eine positive Einsatzbilanz gezogen. Nach derzeitigem Stand seien rund 390 Menschen vorläufig festgenommen worden, teilte die Polizei am Montag mit. Hintergrund waren demnach vor allem Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz. Das ist ein deutlicher Anstieg gegenüber den 103 Festnahmen im Vorjahr, es …

Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, fordert eine „neue Härte“ der Sicherheitsbehörden in Deutschland. „Der Staat darf keine Naivität mehr zeigen“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe) mit Blick auf die vergleichsweise ruhige Silvesternacht. „Entscheidend war die klare Ansprache im Vorfeld, verbunden mit dem massiven Auftreten der Sicherheitskräfte. Es …

Der Deutsche Städtetag warnt davor, sich mit dem Rückgang von Krawallen und Angriffen in der Silvesternacht zufriedenzugeben. „Jeder Angriff auf Feuerwehr, Rettungsdienste und Polizei ist ein Angriff zu viel und absolut inakzeptabel“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Das darf kein jährliches Ritual in manchen Stadtteilen werden.“ Die …

Die Zahl der Kriegsflüchtlinge, die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind, ist im vergangenen Jahr nur noch leicht gestiegen. Das berichtet die „Neuen Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf Angaben des Bundesinnenministeriums. Demnach waren zum Stichtag 25. Dezember 1.132.758 Menschen im Ausländerzentralregister registriert, die im Zusammenhang mit dem russischen Angriff …

Die Einsätze der Bundespolizei in der Silvesternacht sind aus Sicht des zuständigen Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Roßkopf, weitgehend zufriedenstellend verlaufen. „Die Einsatzverläufe waren in allen Bereichen der Bundespolizei ruhiger als erwartet und befürchtet“, sagte Roßkopf der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Die Bundesbereitschaftspolizei sei zur Unterstützung der Landespolizeien mit …

Die Gewerkschaft Verdi beklagt, dass es in der Silvesternacht erneut zu Gewalt gegen Feuerwehrleute, Rettungsdienste und Polizisten gekommen ist. „Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst darf keinesfalls als Berufsrisiko in Kauf genommen werden“, sagte Verdi-Vize Christine Behle am Montag. „Es ist empörend, dass die Menschen, die uns im Notfall aus …

Nach dem starken Erdbeben in Japan haben erste Tsunami-Wellen die Westküste des Landes erreicht. In der Stadt Wajima in der Präfektur Ishikawa auf der Noto-Halbinsel wurden Wellen von mehr als 1,20 Metern Höhe registriert. Die Stadt Toyama in der gleichnamigen Präfektur meldete eine Flutwelle von 80 Zentimetern, in der Stadt …