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Bundeskriminalamt warnt vor Gefahr durch Drohnen

Vor dem Hintergrund einer wachsenden Gefahr durch Drohnen bauen mehrere Bundesländer Einheiten auf, die sich mit einer möglichen Bekämpfung auseinandersetzen. Das ergab eine Umfrage der „Welt am Sonntag“. So berichteten etwa Berlin und Sachsen von einem solchen Schritt. Das Innenministerium in Sachsen-Anhalt teilte mit, dass man über die Ausstattung mit …

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Erdbeben in Japan: Zahl der Toten steigt weiter

Nach dem starken Erdbeben am Neujahrstag in Japan steigt die Zahl der Toten weiter. Nach Angaben der Präfektur Ishikawa wurden mittlerweile über 120 Todesfälle bestätigt. Es wird befürchtet, dass die Zahl der Toten weiter steigen könnte. Zudem werden mehr als 200 Personen weiterhin vermisst. Die Sucharbeiten dauerten am Samstag noch …

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Wissing: FDP in Regierungsverantwortung „tut Deutschland gut“

Beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart hat sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing klar für einen Verbleib in der Ampel-Koalition ausgesprochen – auch wenn die Mitgliederbefragung dazu knapp ausgegangen ist. „Die FDP in Regierungsverantwortung tut Deutschland gut“, sagte er am Samstag dem TV-Sender Phoenix. „Die Menschen sind in vielen Fragen auf …

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Pünktlichkeit der Fernzüge 2023 weiter zurückgegangen

Die Fernzüge der Deutschen Bahn waren im Jahr 2023 offenbar unpünktlicher als im Vorjahr. Der Anteil pünktlicher Fernzüge ist einem „Spiegel“-Bericht zufolge weiter gesunken – vom 65,5 im Jahr 2022 auf 65,2 Prozent. Die Berechnungen basieren auf Daten des Portals Zugfinder und umfassen 11,6 Millionen Einzelhalte an deutschen Bahnhöfen der …

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Lindner weist Forderungen der Bauern zurück

FDP-Chef Christian Lindner hat auf dem Dreikönigstreffen der FDP die Forderungen der Bauern zurückgewiesen. „Gerade eine europäisch und national so hoch subventionierte Branche wird sich nicht jedes Konsolidierungsbeitrags erwehren können“, sagte der Bundesfinanzminister am Samstag im Stuttgarter Opernhaus. „Ich kann nicht auf der einen Seite von der jetzt gesenkten Stromsteuer …

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Berliner Schnellverfahren gegen Klimaaktivisten zeigen kaum Wirkung

Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ zügig zu verurteilen, ist größtenteils gescheitert. Eigens hierfür im vergangenen Juni neu eingerichtete Abteilungen am Amtsgericht Tiergarten sind zum 1. Januar aufgelöst worden, wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eine Sprecherin der Berliner Strafgerichte berichtet. Anträge auf beschleunigte Verfahren werden demnach nun auf andere …

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KfW warnt vor zu großer Zinssenkungseuphorie

Trotz sinkender Inflation erwartet KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib keine schnelle Zinssenkung durch die Europäische Zentralbank (EZB). Zwar rechneten viele Investoren bereits im Frühjahr mit einer ersten Senkung der Leitzinsen, „aber das halte ich auf Basis des heutigen Informationsstands für unrealistisch“, sagte sie dem „Spiegel“. Die Erwartungen der Aktienmärkte an die Geldpolitik …

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EnBW sieht hohe Strompreise als „Übergangsphase“

Deutschlands drittgrößter Energiekonzern EnBW drängt darauf, dass die Bundesregierung den Bau neuer Gaskraftwerke vorantreiben sollte, um die Stromversorgung in Zeiten mit wenig Wind und Sonne zu sichern. „Das Bundeswirtschaftsministerium hat seine Kraftwerkstrategie für das erste Quartal 2024 angekündigt, jetzt gibt es Signale, dass sich das verzögern könnte“, sagte EnBW-Chef Andreas …

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Justizminister lehnt Reaktivierung der Wehrpflicht ab

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) lehnt in der aktuellen Sicherheitslage die Verpflichtung junger Menschen zum Dienst bei der Bundeswehr ab. „Ich bin sehr skeptisch gegenüber einer Reaktivierung der Wehrpflicht – aus verfassungsrechtlichen, aber auch aus anderen Gründen“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Aus verfassungsrechtlicher Sicht stelle sich ein Problem, die …

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Huber: CSU steht in K-Frage hinter Söder

Der CSU-Generalsekretär Martin Huber hat die Haltung seiner Partei in der Kanzlerkandidatenfrage der Union deutlich gemacht. Für den Fall, dass Markus Söder erneut kandidieren wolle, gelte: „Die CSU steht immer hinter ihrem Vorsitzenden“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. Zunächst sei entscheidend, „dass CDU und CSU gemeinsam handlungsfähig, regierungsfähig und kampagnenfähig …

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