Katastrophenschutz: THW rechnet mit wachsenden Herausforderungen
Das Technische Hilfswerk (THW) stellt sich auf wachsende Herausforderungen durch künftige Katastrophenfälle ein. „Momentan sind wir als Bundesanstalt für unsere Aufgaben im Bevölkerungsschutz gut aufgestellt und können in der derzeitigen Hochwasserlage effiziente Hilfe an vielen Orten gleichzeitig leisten“, sagte THW-Präsidentin Sabine Lackner der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Dennoch führt uns die …
Umweltbundesamt für Reform der Schuldenbremse und Klimageld
Umweltbundesamt-Chef Dirk Messner hat angesichts des Investitionsstaus eine Reform der Schuldenbremse gefordert und weiter die schnelle Einführung des Klimageldes angemahnt. „Wir brauchen eine Reform der Schuldenbremse, um langfristige Infrastrukturinvestitionen zu ermöglichen und die Leistungsfähigkeit des Landes zu stärken“, sagte der Behörden-Präsident dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Deutschland ist das Land mit …
Stadtwerke München kritisieren Finanzierung der Wärmewende
Der Chef der Münchner Stadtwerke, Florian Bieberbach, sieht die Wärmewende in Gefahr, weil der Bund derzeit viel zu geringe Zuschüsse für den Ausbau der kommunalen Netze einplane. „Wenn alle Städte ihre Wärmepläne einreichen und die Förderung beantragen, dann ist das Geld nach kürzester Zeit aufgebraucht“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ …
Thüringen: Maier hält an Vorschlag für Verfassungsreform fest
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die jüngste Kritik von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) an seiner Forderung nach einer Verfassungsreform zur Abwehr der Folgen eines AfD-Wahlsieges scharf zurückgewiesen. „Ramelow verneint jetzt plötzlich alle Risiken, die in der Verfassung liegen und die nicht nur vom höchsten Richter des Landes, sondern auch …
Schneider gegen AfD-Verbot
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat sich gegen ein Verbot der AfD ausgesprochen. „Ein Parteiverbot ist sehr schwer durchzusetzen. Die juristischen Erfolgschancen betrachte ich als gering“, sagte Schneider der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe). Er halte gar nichts von diesem Versuch. Entscheidend für ihn sei die politische Dimension. „Wenn wir …
Forsa: Fast jeder Zweite unzufrieden mit seinem Gewicht
Fast jeder zweite Erwachsene in Deutschland ist unzufrieden mit seinem Körpergewicht. Das zeigt eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“. 45 Prozent der befragten Bundesbürger fühlen sich danach zu dick, drei Prozent zu dünn. 50 Prozent sind mit ihrem Gewicht alles in allem zufrieden. Besonders hoch ist der Anteil der Unzufriedenen …
Hochwasser: SPD bringt Aussetzen der Schuldenbremse ins Spiel
Angesichts der angespannten Hochwasserlage in Deutschland erwägt die SPD das Aussetzen der Schuldenbremse. „Noch ist das gesamte Ausmaß der Flutschäden nicht absehbar, aber für genau solche Fälle haben wir die Möglichkeit, die Schuldenbremse auszusetzen, im Grundgesetz stehen“, sagte Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Stern“. Daran habe auch das …
Nahostkonflikt: Hamas-Führer im Libanon getötet – Hisbollah kündigt Rache an
Der stellvertretende Anführer des Politbüros der Hamas, Saleh al-Arouri, ist am Dienstag bei einem Drohnen-Angriff in einem Vorort von Libanons Hauptstadt Beirut getötet worden. Das bestätigte Hamas-Anführer Ismail Haniyya. Neben weiteren Hamas-Mitgliedern sollen zudem zwei Kommandeure des militärischen Flügels der Hamas, der Qassam-Brigaden, bei der Explosion ums Leben gekommen sein. …
US-Börsen lassen nach – Nasdaq deutlich schwächer
Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.715 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.742 Punkten 0,6 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq …
Auch Sachsen-Anhalt bittet Bundeswehr um Hilfe gegen Hochwasser
Nach Niedersachsen bittet nun auch Sachsen-Anhalt die Bundeswehr um Hilfe bei der Bewältigung der Hochwasserlage. Der Landkreis Mansfeld-Südharz hat am Dienstag einen Amtshilfeantrag beim zuständigen Territorialen Führungskommando (TFK) der Bundeswehr gestellt, wie der „Spiegel“ berichtet. Der Kreis bat einem Sprecher des TFK zufolge um fünf Trupps von jeweils 30 Soldaten, …
