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Bahn im Juli wieder minimal pünktlicher

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bahn hat ihre Pünktlichkeitswerte im Juli auf niedrigem Niveau wieder etwas verbessert. 64,1 Prozent der Fernzüge erreichten ihr Ziel mit maximal sechs Minuten Verspätung, und damit etwas mehr als die 63,5 Prozent im Vormonat, die einen neuen Jahrestiefstwert markiert hatten. „Die weiterhin sehr hohe Bautätigkeit …

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US-Arbeitslosenquote im Juli weiter gesunken

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Juli auf 3,5 Prozent gesunken, nach 3,6 Prozent im Vormonat. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 187.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Insgesamt lag die Zahl …

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Steinmeier will EU-Sperrklausel-Gesetz zunächst nicht unterzeichnen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird das Zustimmungsgesetz zur Einführung einer prozentualen Hürde bei Europawahlen vorerst nicht ausfertigen. Das teilte die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König, der Satirepartei „Die Partei“ mit, berichtet der „Spiegel“. Die Kleinstpartei hatte eine Organklage und einem Eilantrag gegen das Gesetz vorgebracht. Steinmeier will …

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DRK fordert Bildungsurlaub zur Stärkung des Ehrenamts in Bädern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Personalmangels in Schwimmbädern hat das Deutsche Rote Kreuz (DRK) die Länder zur einheitlichen Stärkung des Ehrenamts durch Bildungsurlaub für Beschäftigte aufgefordert und vor einer wachsenden Zahl von Nichtschwimmern unter Kindern gewarnt. Die Kombination von Personalmangel und eklatantem Sanierungsstau könne dazu führen, „dass die Bäderinfrastruktur …

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Tausch von Huawei-Komponenten würde Bahn 400 Millionen Euro kosten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der umfangreiche Einbau von IT-Bauteilen des chinesischen Herstellers Huawei stellt die Deutsche Bahn vor gravierende Probleme. Bis zu 400 Millionen Euro könnte es den Staatskonzern kosten, wenn er, wie von allen Ampelparteien gefordert, seine gesamte Huawei-Infrastruktur austauschen müsste, berichtet der „Spiegel“. Aus Sorge vor Spionage durch …

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Studie: Ein Viertel der Deutschen glaubt an geheime Mächte

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rund ein Viertel der Deutschen glaubt, dass sie von Verschwörungen umgeben sind. Das zeigt eine neue Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) zur Verbreitung extremistischer Einstellungen, über die der „Focus“ berichtet. Demnach sind rund ein Viertel der Wahlberechtigten der Ansicht, dass geheime Mächte die Welt steuern. Vor allem …

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Ampel-Politiker für Beibehaltung von Steuerrabatt für Gastronomie

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus den Reihen der Ampel werden Forderungen laut, den verminderten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent für die Gastronomie über 2023 hinaus beizubehalten. „Im Rahmen der Haushaltsberatungen werde ich mich für den ermäßigten Steuersatz einsetzen“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert und verwies auf die „Sorgen und Nöte“ in …

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Mehrheit der Deutschen für Mindestlohn bei Ferienjobs

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen (62 Prozent) findet, dass auch minderjährige Ferienjobber den Mindestlohn erhalten sollten. Nur 26 Prozent sind gegenteiliger Ansicht, so das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für den „Focus“. Derzeit sind Minderjährige durch eine Ausnahmeregelung vom Mindestlohngesetz ausgenommen. Dadurch soll laut dem Bundesministerium …

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Länder können Vereinbarung zur Abschiebepraxis nicht einhalten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Länder haben offenbar Probleme, eine Zusage von ihrem Migrationsgipfel im Mai einzuhalten. Das berichtet der „Spiegel“. Bei dem Treffen vereinbarten beide Seiten, dass die an Abschiebungen beteiligten Behörden rund um die Uhr erreichbar sein müssten. Damit wollte die …

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Ampelspitzen rufen zur Kommunikationsoffensive gegen AfD auf

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Reaktion auf den Umfrageerfolg der AfD rufen führende Vertreter der Ampelparteien das Regierungsbündnis zu einer offensiveren Kommunikation der eigenen Politik auf. „Wir müssen stärker als bisher herausstellen, dass unsere Politik den Menschen konkret hilft“, sagte SPD-Chefin Saskia Esken dem „Spiegel“. Im Heizungsstreit sei das nicht …

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