FDP verweist auf hohe Armut bei Kindern mit Migrationshintergrund
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die sogenannte „Kindergrundsicherung“ verweist FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai auf die Armut von Kindern mit Migrationshintergrund. „Die Zahl der armutsgefährdeten Kinder mit Migrationshintergrund ist auf einem alarmierend hohen Niveau“, sagte Djir-Sarai der „Bild“ (Donnerstagausgabe). „Naive Sozialdebatten“ würden hier nicht weiterführen. Es könne nicht darum gehen, …
Trans-Verband kritisiert späten Start des Selbstbestimmungsgesetzes
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband Trans hat die lange Frist bis zum Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes kritisiert, den der Kabinettsbeschluss vorsieht. „Das Selbstbestimmungsgesetz wurde im Koalitionsvertrag vereinbart. Das bisherige Gesetzgebungsverfahren verläuft allerdings sehr schleppend“, sagte Kalle Hümpfner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Trans, nicht-binäre und auch intergeschlechtliche Personen warteten seit Jahren …
Kubicki regt erneute Verschiebung der GEG-Abstimmung an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Wolfgang Kubicki (FDP), regt angesichts weiterhin offener Fragen an, die für Anfang September im Bundestag geplante Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) noch einmal zu überdenken und möglicherweise zu verschieben. „Ich erwarte größtmögliche Offenheit und Transparenz von den Ministern Geywitz und Habeck, gerade …
Spahn will Stopp des Heizgesetzes
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) fordert die Ampel-Koalition auf, das Heizungsgesetz (GEG) vorläufig im Bundestag zu stoppen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) könne derzeit nicht seriös begründen, wie viel Kohlendioxid mit dem Gesetz eingespart werden kann, sagte Spahn der „Bild“ (Donnerstagausgabe). „Solange die Ampel nicht sagen …
Röttgen sieht auch nach möglichem Prigoschin-Tod Putin geschwächt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker und Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen geht auch nach dem möglichen Tod des Chefs der Söldner-Gruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, davon aus, dass Russlands Präsident Wladimir Putin geschwächt ist. „Entweder Putin oder Prigoschin – das blieb die Lage auch nach dem abgesagten Putsch“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk …
Habeck rügt Paus für Blockade von Lindners Steuergesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Ablehnung des sogenannten „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ durch Familienministerin Lisa Paus (Grüne) als „kein Glanzstück“ bezeichnet. „Es ist natürlich genau das wieder passiert, was diese Regierung bei – wie ich finde, eigentlich guter Arbeit in der Sache – immer wieder auszeichnet, …
Berichte über Tod von Wagner-Chef – Acht Leichen gefunden
Twer (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Flugzeugabsturz in der Region um die russische Stadt Twer sind bislang die Leichen von acht Personen an der Absturzstelle gefunden worden. Das schreibt die staatliche Nachrichtenagentur Ria Novosti am Mittwochabend unter Verweis auf einen Sprecher der Rettungskräfte. Die russische Luftfahrbehörde teile am späteren Abend …
US-Börsen legen zu – Anleger hoffen auf Zinspause
New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.473 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.433 Punkten 1,0 Prozent …
IW hält Lockerung der Schuldenbremse für verkraftbar
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hält eine deutliche Lockerung der Schuldenbremse für „verkraftbar“. Es sei „vertretbar, den Verschuldungsspielraum wachstumspolitisch zu öffnen, um wichtige Investitionen in die Zukunftsfähigkeit zu ermöglichen“, heißt es in einer IW-Studie, über die das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. So würde selbst bei …
Deutsche Telekom verändert Strategie beim Glasfasernetz-Ausbau
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Telekom nimmt eine Änderung in ihrer Glasfasernetz-Strategie vor. „Nur wer einen Glasfaser-Tarif bucht und damit dem Ausbau aktiv zustimmt, kann einen hochmodernen, zukunftssicheren und energiesparenderen FTTH Glasfaseranschluss bekommen“, sagte ein Sprecher des Konzerns der „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe). „Die hohe Nachfrage nach Glasfaser und die …
