Polen und Deutschland wollen europäische Luftabwehr stärken
Deutschland und Polen wollen sich gemeinsam dafür einsetzen, die europäische Luftabwehr zu stärken. Man habe sich darüber ausgetauscht, die Produktionskapazitäten diesbezüglich innerhalb der nächsten Monate deutlich auszubauen, sagte Polens neuer Ministerpräsident, Donald Tusk, bei seinem Antrittsbesuch im Kanzleramt am Montagabend. Davon profitiere auch die Ukraine. „Niemand darf mit Europas Sicherheit …
FDP fordert von Ampel-Partnern Steuersenkungen für Unternehmen
Die FDP fordert nach den Worten ihres Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai von der Ampel eine Wende in der Wirtschaftspolitik mit Steuersenkungen für die Wirtschaft. „Wir haben enorme Energiepreise in Deutschland, und wir sind leider seit sehr, sehr vielen Jahren ein Hochsteuerland“, sagte Djir-Sarai am Montag dem TV-Sender „Welt“. „Das sind wahnsinnig …
Weimarer Dreieck: Kapazitäten heimischer Rüstungsindustrie ausbauen
Frankreich, Polen und Deutschland wollen die Kapazitäten der heimischen Rüstungsindustrie ausbauen und stärker gegen russische Desinformationen und Cyberangriffe vorgehen. „Wenn wir nicht gemeinsam handeln, dann handeln andere für uns“, sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Montag nach dem Treffen der Außenminister im französischen Schloss La Celle-Saint-Cloud. Alle drei Länder bekannten …
Dax legt zu und schließt oberhalb der 17.000-Punkte-Marke
Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.040 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die größten Gewinne gab es bei Siemens Energy. An zweiter Stelle befinden sich die Papiere von Rheinmetall. Anteilsscheine des Rüstungsherstellers legten im Tagesverlauf …
Merz verteidigt Vorgehen der israelischen Streitkräfte gegen Hamas
CDU-Chef Friedrich Merz hat bei seinem Besuch in Jerusalem das Vorgehen der israelischen Streitkräfte im Gazastreifen verteidigt. „Mein Eindruck ist, dass die israelische Regierung und die israelische Armee alles tun, um die Zivilbevölkerung zu schützen“, sagte Merz am Montag vor Journalisten. „Sie werden gewarnt vor militärischen Einsätzen. Sie werden per …
Niederlande stoppen vorerst Export von F-35-Teilen an Israel
Nach der Klage von Menschenrechtsaktivisten vor einem Gericht in Den Haag exportieren die Niederlande vorerst keine Teile für F-35-Kampfjets an Israel. Die Regierung in Amsterdam kündigte an, gegen das Urteil in Berufung gehen zu wollen. Drei Organisationen hatten vor dem Gericht das Exportverbot gefordert und dies damit begründet, dass nicht …
Claudia Roth will Theater als Orte der Demokratie würdigen
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat den Theaterpreis des Bundes 2024 ausgelobt. Mit der Auszeichnung würdigt die Bundesregierung die Vielfalt des Theaterschaffens als eine der tragenden Säulen des Kulturlebens in Deutschland. „Der Theaterpreis des Bundes würdigt auch in diesem Jahr Spielhäuser, die sonst nicht im Zentrum der bundesweiten, öffentlichen Wahrnehmung stehen“, …
Geiselbefreiung: Prosor sieht Kritik am Vorgehen Israels widerlegt
Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, sieht durch die erfolgreiche Befreiung von zwei Geiseln aus den Händen der Hamas in Rafah die Kritik am Vorgehen Israels widerlegt. Dieser Erfolg von Rafah zeige allen Kritikern, dass man gegen Terroristen vorgehen und Geiseln befreien könne „ohne Schaden der Zivilbevölkerung“, sagte Rrosor …
Göring-Eckardt für Ukraine-Besuch in Kiew angekommen
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) ist am Montag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew angekommen. Dort soll sie zu politischen Gesprächen unter anderem den Parlamentspräsidenten Stefantschuk treffen, um die Zusammenarbeit des Deutschen Bundestages und dem ukrainischen Parlament Werchowna Rada zu besprechen, sich zur notwendigen militärischen und finanziellen Unterstützung austauschen und sich über …
Scholz will „Großserienfertigung von Rüstungsgütern“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Spatenstich einer neuen Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Unterlüß am Montag von einem verteidigungspolitischen Signal für ganz Deutschland gesprochen. „Ich wünsche mir, dass hier von Unterlüß ein Signal ausgeht an unser ganzes Land. Das Signal nämlich, dass es schnell gehen kann und muss bei …
