Türkei: Außenausschuss billigt Schwedens Nato-Beitritt
Schweden hat eine weitere Hürde in Richtung der angestrebten Nato-Mitgliedschaft überwunden: Der Außenausschuss des türkischen Parlaments hat am Dienstag einem Beitritt zur Verteidigungsgemeinschaft zugestimmt. Das Gremium macht damit den Weg frei für eine Abstimmung im Parlament. Ein genaues Datum dafür steht jedoch noch nicht fest. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte die …
Gefahrenlage am Kölner Dom: Person in Langzeitgewahrsam
Im Zusammenhang mit den Ermittlungen zur Gefahrenlage am Kölner Dom hat die Polizei am 24. Dezember in Wesel eine Wohnung mit Spezialeinheiten durchsucht und fünf Männer festgenommen – ein Mann verbleibt zur Gefahrenabwehr in Gewahrsam. Die anderen vier seien wieder auf freiem Fuß, teilte die Polizei Köln am Dienstag mit. …
Union rechnet 2024 mit weiter steigendem Zuzug von Asyl-Bewerbern
Die Union geht von einem weiter steigenden Zuzug von Asyl-Bewerbern nach Deutschland aus. „Wenn der Anstieg so weitergeht wie in diesem Jahr, könnten wir 2024 bei rund 500.2000 neuen Asylantragstellern landen“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU) der „Bild“ (Mittwochausgaben). „Pro Quartal müssten unsere Städte und Gemeinden …
Goslar: Anwohner entwenden Sandsäcke
Der Stadtfeuerwehrverband Goslar kritisiert das Verhalten einiger Anwohner während der weiterhin angespannten Hochwasserlage in Niedersachsen scharf. „Es gibt Leute, die gehen unsere Einsatzkräfte an und nötigen sie, außerhalb der Ausgabestellen Sandsäcke herauszugeben, plündern Sandsackwälle zur Sicherheit aller und noch schlimmer, gehen aufeinander los“, teilte der Verband auf Facebook mit. „Hört …
Über 2.000 THW-Kräfte im Hochwassereinsatz – Faeser dankt Helfern
Angesichts der Hochwasserlage in vielen Regionen Deutschlands hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Einsatzkräften und ehrenamtlichen Helfern vor Ort gedankt. „Ich danke den Einsatzkräften, die die ganzen Weihnachtstage über im Hochwasser-Einsatz waren und auch jetzt weiter Menschen vor den Wassermassen schützen“, sagte Faeser der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgaben). Tausende ehrenamtliche Helfer …
BKA: Noch nie so viele Drogen in Deutschland wie heute
Deutschland wird nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) aktuell von illegalen Rauschmitteln überschwemmt. „Es gab noch nie so viele Drogen in Deutschland wie heute“, sagte BKA-Chef Holger Münch der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ). Allein in diesem Jahr hätten die Ermittler bislang 35 Tonnen Kokain sichergestellt. Das sei eine Rekordmenge, die aber …
Lauterbach gewinnt Wette bei Leverkusener Meisterschaft
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wünscht sich in der Fußball-Bundesliga Bayer Leverkusen als neuen Deutschen Meister. „Die Ära Bayern München braucht endlich den Abpfiff“, sagte der Bundestagsabgeordnete, dessen Wahlkreis auch Leverkusen beinhaltet, der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Außerdem gewinne ich dann eine Wette.“ Wenn Bayer den Titel erreichen würde, freue er sich …
Krankenkasse: Psyche legt als Hauptursache für Berufsunfähigkeit zu
Immer mehr Versicherte können wegen einer psychischen Störung und deren Folgen dauerhaft nicht mehr ihrer beruflichen Tätigkeit nachkommen. Die Psyche sei mit großem Abstand Ursache Nummer eins – mit steigender Tendenz, so eine aktuelle Analyse der Debeka. Dafür hatte der viertgrößte Lebensversicherer in Deutschland seinen Bestand von etwa 426.000 gegen …
Müntefering warnt vor hohem AfD-Potenzial bei Rentnern
Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering fordert von der Politik mehr Gehör für die Belange alter und einsamer Menschen, auch wegen eines hohen Potenzials an AfD-Wählern. „Die Ansage, wir geben euch jetzt 20 Euro mehr Rente und dann haltet ihr den Mund, die löst nicht das Problem“, sagte er der „Süddeutschen …
Bundesnetzagentur hebt Ziel für Stromnetz an
Das deutsche Stromnetz muss wegen der wachsenden Bedeutung des Windstroms stärker ausgebaut werden als bislang geplant. „Die Energiewende macht es nötig, die Latte höher zu legen: Wir gehen aktuell davon aus, dass wir bis 2045 nochmal ungefähr 5.600 Kilometer neue Leitungen und weitere Offshore-Anbindungen brauchen“, sagte Klaus Müller, Präsident der …
