Weniger als fünf Prozent der Kfz-Zulassungen komplett digital
Knapp ein Jahr nach Einführung des Online-Angebots wird in Deutschland nur jeder 20. Kfz-Zulassungsvorgang komplett digital über die neuen internetbasierten Fahrzeugzulassungsportale („i-Kfz-Portale“) abgewickelt. Das geht aus Zahlen des Bundesverkehrsministeriums hervor, über die das Nachrichtenportal „T-Online“ am Mittwoch berichtet. Demnach registrierte das Verkehrsministerium seit der Einführung der i-Kfz-Portale am 1. September …
UN-Menschenrechtsbüro kritisiert Israels Vorgehen im Westjordanland
Das UN-Menschenrechtsbüro (OHCHR) hat am Mittwoch die militärischen Aktivitäten der israelischen Sicherheitskräfte (ISF) im Westjordanland scharf kritisiert. Diese würden gegen Völkerrecht verstoßen und die Gefahr bergen, eine bereits explosive Situation weiter anzuheizen. Man sei besorgt, dass sich die Lage im Westjordanland „dramatisch verschlechtern könnte, wenn die ISF weiterhin systematisch rechtswidrige …
Deutsche Jungen in Dänemark nach Rettung aus Sanddüne gestorben
In Dänemark sind zwei deutsche Jungen gestorben, nachdem sie am Sonntag von einer Sandlawine begraben und zunächst lebend gerettet worden waren. Das meldeten dänische Medien am Mittwoch unter Berufung auf die Polizei. Die Jungen, die aus dem Raum München stammen, waren neun und zwölf Jahre alt. Nach Angaben der Polizei …
Weselsky nennt Scheuer „schlechtesten“ Verkehrsminister
Kurz vor seinem Abschied als Chef der Lokführergewerkschaft GDL greift Claus Weselsky die Verkehrsminister der aktuellen und früherer Bundesregierungen scharf an. „Wir haben in Deutschland die Kombination aus unfähigen Bahn-Vorständen und Verkehrsministern, die sich nicht für die Bahn, sondern nur fürs Auto interessieren“, sagte Weselsky der „Süddeutschen Zeitung“. Andreas Scheuer …
Innenministerium kritisiert Telegram für mangelnde Kooperation
Die Betreiber der Chat-App Telegram teilen laut dem Bundesinnenministerium momentan keine Daten mit deutschen Strafverfolgungsbehörden. Telegram lehne „die Beauskunftung von Bestandsdaten“ ab, gebe also keine identifizierenden Daten von verdächtigten Nutzern mehr an das Bundeskriminalamt weiter, sagte eine Sprecherin des Ministeriums dem „Spiegel“. Telegram hatte 2022 zumindest zeitweise in den Bereichen …
Dahmen dringt auf regelmäßige Schulungen zu Herzinfarkten
Nach der Kabinettsentscheidung zur besseren Vorbeuge von Herzerkrankungen will der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen vor allem den Fokus auf die Schulung von Helfern und eine Verbesserung der Erstversorgung bei Herzinfarkten legen. „In den anstehenden parlamentarischen Beratungen werden wir nun schauen, wie wir entlang des aktuellen Standes der medizinischen Wissenschaft noch mehr …
Migration: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition und Ländern an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach seinem Treffen mit Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) am Dienstag weitere Gespräche mit der Union und nun auch mit den Ländern über die Konsequenzen aus dem Attentat von Solingen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) werde dazu „sehr zügig jeweils einen Vertreter des Vorsitzes und Co-Vorsitzes …
Von Dohnanyi: Regierungen ohne AfD-Beteiligung „Hauptziel“
SPD-Urgestein Klaus von Dohnanyi erklärt seine Unterstützung für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auch mit dem Ziel, einen Triumph der AfD bei den anstehenden Ost-Landtagswahlen verhindern zu wollen. In Sachsen, Thüringen und Brandenburg sehe es ausweislich der Umfragen so aus, als könne dort ohne die AfD keine Regierung gebildet werden. …
London und Berlin wollen mit Vertrag „neue Grundlage“ im Verhältnis
Deutschland und Großbritannien wollen ihre gemeinsame Zusammenarbeit mit einem Vertrag und Regierungskonsultationen neu aufstellen. Man werde „in den kommenden Monaten“ darauf hinarbeiten, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch nach einem Treffen mit dem britischen Premierminister Keir Starmer. „Einen solchen Vertrag hat es zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich noch …
Dax klettert am Mittag weiter Richtung Höchststand
Der Dax ist am Mittwoch nach einem bereits positiven Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter ins Plus geklettert. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.835 Punkten berechnet, 0,8 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. „Der Dax kann zur Wochenmitte das Kursniveau von 18.800 Punkten erreichen und …
