Außenpolitiker Kiesewetter erwartet „heiße Phase“ in Ukraine-Krieg
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Außenpolitiker und Oberst a. D. Roderich Kiesewetter sieht in den Raketenangriffen auf die Ukraine einen Racheakt Russlands nach dem Angriff auf die symbolträchtige Krim-Brücke. „Der Raketenbeschuss auf Kiew und weitere ukrainische Städte kann als Vergeltung gewertet werden, insbesondere weil sich die Zentrale des Geheimdienstes SBU im …
Kiews Bürgermeister sieht neue Raketenangriffe als Kriegsverbrechen
Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Der Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, bezeichnet die neuen russischen Raketenangriffen auf die ukrainische Hauptstadt als Verstoß gegen das Völkerrecht. Der „Bild“ (Montagausgabe) sagte Klitschko: „Es sind eindeutig Kriegsverbrechen, die von Putins Regime begangen werden und die darauf abzielen, die zivile Infrastruktur in der Ukraine zu …
Bildungsministerin will Vereinfachungen für ausländische Studenten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will die Bedingungen für ausländische Studenten in Deutschland weiter verbessern. Deutschland sollte „dieses enorme Fachkräftepotenzial künftig noch besser ausschöpfen“, sagte sie dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Der am Montag vorgestellte Migrationsausblick der Industrieländerorganisation OECD zeige, dass Deutschland mittlerweile „eines der attraktivsten Länder für internationale …
FDP hält an Kernkraft-Position fest
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat nach der Wahlschlappe in Niedersachsen ihre Position bekräftigt, in der Energiekrise verstärkt auf Kernkraft setzen zu wollen. „Wir befinden uns in einem Energiekrieg“, schrieb FDP-Chef Christian Lindner am Montag bei Twitter. „Physikalisch und ökonomisch spricht alles dafür, die Kapazitäten der sicheren Kernkraftwerke für …
INSA: Ampel im Bund weiter ohne Mehrheit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampel-Regierung im Bund verfehlt im aktuellen INSA-Meinungstrend weiterhin eine parlamentarische Mehrheit. SPD (19,5 Prozent) und Grüne (19 Prozent) gewinnen je einen halben Prozentpunkt hinzu, während FDP (7,5 Prozent) und Linke (5 Prozent) je einen halben Punkt verlieren, so die Erhebung für die „Bild“ (Dienstagsausgabe). CDU/CSU …
Jeder Dritte liest E-Books
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland greift mittlerweile mehr als jeder dritte Bürger beim Lesen auf E-Books zurück. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Zehn Prozent lesen demnach überwiegend E-Books und 13 Prozent digitale und gedruckte Bücher zu gleichen Teilen. 14 Prozent …
Désirée Nosbusch kritisiert unverständliche Verbote
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspielerin Désirée Nosbusch hat nach eigenen Angaben eine komplizierte Einstellung zu Recht und Gesetz. „Mir fällt es schwer, Verbote zu akzeptieren, die ich nicht verstehe“, sagte sie dem Magazin „Zeit Verbrechen“. Wenn jemand sage „Das ist eben so“, dann treibe sie das zur Weißglut. „Heute habe …
De Maizière will sich zur Personalie Arne Schönbohm nicht äußern
Berlin/Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Innenminister Thomas de Maizière (CDU) will sich zur Personalie Arne Schönbohm nicht äußern. Er sei „gerade terminlich gebunden“ und könne „daher nicht Stellung“ nehmen, teilte sein Büro am Montag der dts Nachrichtenagentur mit. De Maizière hatte 2016 Schönbohm zum Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der …
Weil erwartet Rot-Grün in Niedersachsen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) erwartet nach der Landtagswahl, dass es zu einer Koalition mit den Grünen kommen wird. „Ich gehe davon aus, dass wir nach dem Ergebnis gestern in Niedersachsen eine rot-grüne Landesregierung haben werden“, sagte er am Montag in Berlin. Auch wenn es keine …
Dobrindt attestiert FDP „Glaubwürdigkeitsproblem“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat der FDP nach der Wahlschlappe in Niedersachsen ein „Glaubwürdigkeitsproblem“ attestiert. „Es ist erkennbar, dass die FDP ihre Rolle in der Ampel nicht wirklich gefunden hat“, sagte er dem TV-Sender „Bild“. So habe sie ihre Entlastungsversprechen nicht umsetzen …