
Scholz räumt Fehler ein – aber denkt nicht ans Aufhören
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) räumt ein, selbst mitverantwortlich für das schlechte Erscheinungsbild der Regierung zu sein – denkt aber nichts ans Aufhören. „Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt. Es wäre also abwegig zu sagen, ich hätte nichts damit zu tun“, sagt Scholz der Wochenzeitung „Die Zeit“. …

Offiziell: Deutschland schließt Migrationsabkommen mit Marokko
Deutschland hat mit Marokko eine umfassende Migrationspartnerschaft verabredet. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch mitteilte, soll damit „irreguläre Migration“ reduziert und legale Arbeitsmigration gestärkt werden. „Wir wollen Rückführungen von Menschen ohne Bleiberecht konsequent durchsetzen und auf der anderen Seite wollen wir qualifizierte Kräfte gewinnen, die wir in vielen Bereichen unserer Wirtschaft …

Wim Wenders ist „sein eigenes Spotify“
Der Regisseur Wim Wenders hat seine Lieblingslieder immer dabei. „Ich habe fast ein Terabyte Musik auf meinem iPhone“, sagte der Filmemacher der „Rheinischen Post“. Der 78-Jährige wurde mit seinem Film „Perfect Days“ für den Oscar in der Kategorie „Bester internationaler Film“ nominiert. Die Songs von Patti Smith, den Animals und …

Kabinett beschließt Gesetzesentwurf gegen „Gehsteigbelästigungen“
Die Bundesregierung hat den von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) vorgelegten Gesetzesentwurf gegen „Gehsteigbelästigungen“ beschlossen. Mit dem Vorhaben wolle man Schwangere vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, wirksamer vor unzulässigen Belästigungen durch Abtreibungsgegner schützen, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. „Wir stärken die Rechte von Schwangeren und gehen einen wichtigen …

Bundesregierung will Bundeswehr-Einsatz im Südsudan verlängern
Das Bundeskabinett hat die Verlängerung von Bundeswehr-Einsätzen im Mittelmeer und im Südsudan auf den Weg gebracht. Das sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Der Bundestag muss die Mandate noch beraten und beschließen. Die Nato-Mission „Sea-Guardian“ soll Schmuggel im Mittelmeer unterbinden. Bei den Kontrollen sei allerdings bisher kein Schmuggelfall …

Pro Bahn: Platzeck soll wieder zwischen Bahn und GDL vermitteln
Der Fahrgastverband Pro Bahn bringt den früheren brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) als möglichen Vermittler im Tarifkonflikt zwischen der Lokführergewerkschaft GDL und der Deutschen Bahn ins Spiel. „Matthias Platzeck wäre sicherlich geeignet, um eine Schlichtung durchzuführen“, sagte der Bundesvorsitzende Detlef Neuß der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Platzeck verfüge über die notwendige …

Dax am Mittag weiter deutlich im Plus – SAP im Aufwind
Der Dax ist am Mittwoch nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag deutlich im Plus geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 16.825 Punkten berechnet, 1,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Die Papiere von Siemens Energy und SAP zeigten sich weiterhin besonders stark. Der Softwarekonzern hatte …

Studie: Rechte Parteien werden bei Europawahl stark wie nie
Als „rechts“ klassifizierte Parteien könnten bei der Europawahl sehr stark werden. Das ist das Ergebnis einer vom European Council on Foreign Relations (ECFR) in Auftrag gegebene Studie zur Vorhersage der Sitzverteilung, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Der Bericht stützt sich auf umfangreiche Umfragedaten und statistische Modellrechnungen, um das Wählerverhalten und …

Musiker Olli Schulz kritisiert Umgang mit Senioren
Der Musiker Olli Schulz kritisiert den Umgang mit Senioren in Deutschland. „Das System, in dem Alte in unserer Gesellschaft landen, finde ich grausam“, sagte er der „Zeit“. „Meine Urgroßmutter lebte in einem Pflegeheim in Hamburg-Stellingen. Ich habe diese Frau sehr geliebt und fand es schwer, sie da so vor sich …

Wirtschaftsexperte: Reedereien profitieren von Gaza-Krieg
Etliche Reedereien weltweit ziehen laut dem Ökonomen Jan Ninnemann Nutzen aus dem Gaza-Krieg. „Die Krise schafft eine zusätzliche Nachfrage nach Schiffen, das hilft vielen Reedereien“, sagte der Logistikprofessor von der Hamburg School of Business Administration der Wochenzeitung „Die Zeit“. Weil die islamistische Huthi-Miliz vom Jemen aus immer wieder Handelsschiffe attackiert, …