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Ehepaare wählen weiter mehrheitlich Steuerklassen III und V

Ehepaare beziehungsweise in eine Lebenspartnerschaft eingetragene Paare entscheiden sich nach wie vor mehrheitlich für die Steuerklassenkombination III und V. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag auf Basis der Einkommensteuerstatistik für das Veranlagungsjahr 2020 mitteilte, wählten von den insgesamt rund 5,3 Millionen zusammenveranlagten Steuerpflichtigen mit ausschließlich Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit …

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Zahl der Todesopfer bei E-Scooter-Unfällen verdoppelt

Im Jahr 2023 hat die Polizei in Deutschland 9.425 E-Scooter-Unfälle mit Personenschaden registriert – das waren 14,1 Prozent mehr als im Jahr zuvor (8.260 Unfälle). Dabei kamen insgesamt 22 Menschen ums Leben, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte. Die Zahl der Todesopfer verdoppelte sich damit gegenüber 2022, damals …

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Exporterwartungen im Juli gesunken

Die Stimmung in der deutschen Exportindustrie hat sich leicht verschlechtert. Die Ifo-Exporterwartungen sanken im Juli auf -1,7 Punkte, von -1,3 Punkten im Juni, wie das Ifo-Institut am Freitag in München mitteilte. „Der Exportwirtschaft fehlt es gegenwärtig an Dynamik“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. „Es gibt wenige Anzeichen für eine …

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Kanzler hält an Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen fest

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zu den Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen bekannt, die die Ampelkoalition angekündigt hatte. „Der Vorschlag zur Entschuldung der Kommunen liegt auf dem Tisch und meine Bundesregierung hält daran fest“, sagte er der „Saarbrücker Zeitung“. „Allerdings können wir das nicht allein entscheiden, alle 16 Länder …

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NRW will niedrigere Energiepreise für Stahlindustrie

Um die krisengeplagte heimische Stahlindustrie zu unterstützen, macht sich die NRW-Landesregierung für eine Senkung der Energiepreise stark. „Die Energiepreise müssen sinken“, sagte NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe). „Dafür brauchen wir vor allem erneuerbare Energien.“ Neben einem raschen Ausbau der Erneuerbaren sei auch ein zügiger Aufbau der …

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Grünen-Ministerin kritisiert Lindners Steuerpolitik für Zuwanderer

NRW-Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) hat in der Debatte um Steuervorteile für Fachkräfte aus dem Ausland gezielt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kritisiert. „Ausschließlich den liberalen Allzeitklassiker der Steuererleichterung zu bemühen, um Anreize für zugewanderte Fachkräfte zu schaffen, wie es Bundesfinanzminister Christian Lindner gerade tut, greift zu kurz“, sagte sie der „Rheinischen …

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Landeskultusministerien zweifeln an Bundesmitteln für Digitalpakt

Im andauernden Streit um die Zukunft des Digitalpakts Schule äußern das bayerische und das baden-württembergische Kultusministerium Zweifel an den Haushaltsmitteln, die für die Digitalisierung von Schulen im Jahr 2025 bereitgestellt werden sollen. „Der aktuelle Haushaltsentwurf für 2025 lässt jetzt sogar befürchten, dass keine weiteren Mittel bereitgestellt werden“, sagte die bayerische …

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Faeser wünscht deutschen Athleten bei Olympischen Spielen Erfolg

Zum Auftakt der Olympischen Spiele in Paris an diesem Freitag hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den deutschen Athleten viel Erfolg gewünscht. Die deutschen Athleten hätten sich über Jahre vorbereitet, um ihren Traum von Olympia wahrzumachen, sagte Faeser der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Wir stehen hinter ihnen und drücken die Daumen, damit …

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JN.1-Variante: Angepasster Corona-Impfstoff ab 12. August erhältlich

Der neue Impfstoff gegen Corona kann schon bald in Deutschland ausgeliefert werden. „Ab 12. August kann mit den neuen, an JN.1 angepassten Corona-Impfstoffen in Arztpraxen und Apotheken geimpft werden“, sagte Thomas Preis, Chef des Apothekerverbands Nordrhein, der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Die Apotheken können erstmals am 6. August die Bestellungen der …

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Prien besorgt über Abgänge von Christdemokratinnen aus Bundestag

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat sich besorgt gezeigt über die Abgänge von prominenten Christdemokratinnen und ihre Partei aufgefordert, mehr Frauen für die nächste Bundestagswahl aufzustellen. „Ich sehe mit großer Sorge, dass zurzeit moderate und engagierte Frauen ihr Mandat abgeben, weil es immer schwieriger wird mit der immensen Arbeitsbelastung einerseits …

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