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Jede zehnte Zugtoilette im Regionalverkehr defekt

Die Toiletten in den Zügen der Deutschen Bahn waren im vergangenen Jahr häufig defekt. Das geht aus einer Antwort des Bahnbeauftragten der Bundesregierung, Michel Theuer (FDP), auf eine Anfrage der Unionsfraktion hervor, über die die „Rheinische Post“ (Freitagausgabe) berichtet. Demnach lag die durchschnittliche Anzahl „an WC-Störungen in Zügen der DB …

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Studie: Wohnungsbaubedarf in Deutschland noch höher als gedacht

Wegen zuletzt deutlich gestiegener Zuwanderungszahlen müssten in Deutschland schon jetzt deutlich mehr Wohnungen als ursprünglich berechnet gebaut werden. Das geht aus einer neuen Modellrechnung des Institutes der deutschen Wirtschaft (IW Köln) hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) vorab berichten. Demnach habe sich der Wohnungsbedarf im Zeitraum 2021 bis …

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DDR-Opferverband will Opferrenten von 330 auf 400 Euro anheben

Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski, fordert angesichts der von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) geplanten Reform der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze eine Anhebung der DDR-Opferrenten von jetzt 330 auf 400 Euro. „Der Referentenentwurf aus dem Bundesjustizministerium ist eine einzige Enttäuschung und ein Manifest der Ratlosigkeit der Bundesregierung bei …

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Prien kritisiert Stark-Watzinger für Umgang mit Pro-Palästina-Brief

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) kritisiert Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) für ihren Umgang mit einem pro-palästinensischen Appell von Berliner Universitätsdozenten. „Die Wissenschaftsfreiheit steht weltweit unter Druck und ist konstitutiv für unsere liberale Demokratie“, sagte Prien dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „An dieser Grundhaltung darf eine Bundesministerin für Bildung und Forschung durch ihr …

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US-Börsen wieder uneinheitlich – Gold gibt weiter nach

Die US-Börsen haben am Donnerstag uneinheitlich geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.647 Punkten berechnet, 0,2 Prozent niedriger als am Vortag. Der breiter gefasste S&P 500 markierte dagegen erneut ein neues Allzeithoch und schloss 0,2 Prozent im Plus bei 5.433 Punkten, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den …

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Selenskyj bekommt unverbindliches „Sicherheitsabkommen“ mit den USA

Die USA und die Ukraine vereinbaren einen bilateralen Sicherheitspakt – der aber relativ unverbindlich ist. Ein Abkommen sollte am Donnerstagabend am Rande des G7-Gipfels in Italien unterzeichnet werden, wie zahlreiche US-Medien übereinstimmend berichten. Demnach beinhaltet die Vereinbarung, an der bereits seit Monaten verhandelt wurde, dass die USA für die kommenden …

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EU-Innenrat verlängert Schutzstatus von Ukraine-Flüchtlingen

Der EU-Innenministerrat hat sich auf die Verlängerung des Schutzstatus der Geflüchteten aus der Ukraine bis März 2026 geeinigt. „Wir müssen weiter die Leben vieler Menschen schützen, die vor Putins barbarischem Krieg fliehen mussten“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Donnerstag. „Mehr als 1.170.000 Menschen bieten wir aktuell in Deutschland Schutz …

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Rheinmetall verteidigt umstrittenes Sportsponsoring

Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat Kritik an seinem umstrittenen Sponsoring im Sport zurückgewiesen. Die Werbeverträge sollten eine Debatte anstoßen, „ob solch ein Engagement eines Rüstungskonzerns nun, nach der Zeitenwende, normal ist oder eben noch nicht“, sagte Peter Sebastian Krause, Personalvorstand des Düsseldorfer Dax-Unternehmens, der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). Rheinmetall verfolge die angestoßene …

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Scholz begrüßt G7-Pläne zur Unterstützung der Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Pläne der G7-Staaten, die Ukraine mit Marktlagengewinnen, sogenannten „windfall profits“, aus eingefrorenen russischen Vermögen zu unterstützen, begrüßt. Russlands Präsident Putin wolle „so lange seinen Krieg vorantreiben, bis alle anderen aufgeben, die Ukraine zu unterstützen“, sagte Scholz beim G7-Gipfel in Bari. „Dieser Plan ist heute …

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Parteichefs freuen sich auf Europameisterschaft

Unmittelbar vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft haben die Parteivorsitzenden von CDU, FDP und Grünen ihre Vorfreude auf das Turnier zum Ausdruck gebracht. „Fußball bringt uns zusammen. In Zeiten internationaler Unsicherheit ist die EM ein Anlass, unser freies und demokratisches Land, die Freundschaft mit unseren europäischen Nachbarn und den fairen Wettbewerb zu …

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