Esken glaubt nicht an erneuten Bundestagseinzug der FDP
Für die SPD-Vorsitzende Saskia Esken stellt sich die Frage nach einer Neuauflage der Ampel-Koalition nach eigenen Angaben nicht. „Ich gehe nicht davon aus, dass die FDP dem nächsten Bundestag angehört“, sagte Esken am Montag den Sendern RTL und ntv. Eine erneute Zusammenarbeit mit der FDP schließt die SPD-Politikerin aber nicht …
Kfz-Werkstätten erzielen Umsatzplus
Kfz-Werkstätten in Deutschland haben in den ersten neun Monaten dieses Jahres ein Umsatzplus erzielt. Mit der Instandhaltung und Reparatur von Kraftwagen machten sie von Januar bis September 2024 preisbereinigt 2,5 Prozent mehr Umsatz als im Vorjahreszeitraum, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Der Handel mit Kraftwagen hat hingegen …
Zahl der Inobhutnahmen erneut gestiegen
Die Zahl der Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen ist im Jahr 2023 erneut gestiegen. Der Anstieg sei aber deutlich schwächer als im Jahr zuvor ausgefallen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Insgesamt nahmen die Jugendämter in Deutschland im Jahr 2023 rund 74.600 Kinder und Jugendliche zu ihrem Schutz …
Scholz zu Kurzbesuch nach Kiew gereist
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag überraschend zu einem Kurzbesuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Es ist die erste Ukraine-Reise des Kanzlers seit zweieinhalb Jahren. Wie bei solchen Terminen üblich, war die Reise von der Bundesregierung im Vorfeld nicht angekündigt worden. Scholz hatte erst am Freitag mit dem …
Rüstungslobby wirbt bei CDU für mehr Geld
Bei einem Treffen mit Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, Hans Christoph Atzpodien, einen Zehn-Punkte-Plan zur Stärkung seiner Branche unterbreitet. Das berichtet der „Spiegel“. Darin fordert der ehemalige Rüstungsmanager demnach schnelle Hilfe: „Totale Verteidigung erfordert schnelle Ausführung.“ Es brauche mehr Geld, mehr …
Sozialdemokraten bleiben in Rumänien stärkste Kraft
Bei der Parlamentswahl in Rumänien sind die regierenden Sozialdemokraten trotz eines deutlichen Rechtsrucks stärkste Kraft geblieben. Nach Auszählung fast aller Stimmen kommt die PSD von Regierungschef Marcel Ciolacu auf 22,6 Prozent. Das sind ungefähr sechs Prozentpunkte weniger als bei der letzten Wahl im Jahr 2020. Auf dem zweiten Platz folgt …
IG Metall konkretisiert Streikpläne bei Volkswagen
Die IG Metall hat für Montag zu flächendeckenden Warnstreiks bei Volkswagen aufgerufen – losgehen soll es ab 9:30 Uhr. Dann werde die Arbeit zunächst in Zwickau niedergelegt, kündigte die Gewerkschaft an. Wolfsburg und weitere Standorte folgen ab 10 Uhr. Lediglich das Werk in Osnabrück ist nicht betroffen, da es nicht …
Rheinmetall fordert neue Mittel für Ukraine noch vor Bundestagswahl
Rheinmetall-Chef Armin Papperger drängt darauf, noch vor den Neuwahlen in Deutschland neue Mittel für die Unterstützung der Ukraine freizugeben. Bisher habe Deutschland jährlich rund acht Milliarden Euro für Hilfen an die Ukraine ausgegeben: „Also sollten jetzt mindestens zehn Milliarden an weiteren Hilfen bewilligt werden“, sagte Papperger dem „Spiegel“. Papperger sorgt …
US-Präsident Biden begnadigt seinen Sohn nun doch
Der scheidende US-Präsident Joe Biden begnadigt seinen Sohn Hunter Biden nun doch. Dieser war wegen Waffendelikten und Steuervergehen schuldig gesprochen worden – die Verkündung eines Strafmaßes sollte noch im Dezember erfolgen. „Heute habe ich eine Begnadigung für meinen Sohn Hunter unterzeichnet“, teilte Biden am Sonntag (Ortszeit) mit. Es sei eine …
Falck: Bürokratie kostet Deutschland jährlich 146 Milliarden Euro
Laut Berechnungen von Oliver Falck, Leiter des Ifo-Zentrums für Industrieökonomik und neue Technologien in München, verliert Deutschland jährlich 146 Milliarden Euro an Wirtschaftsleistung, weil eine nötige Bürokratiereform nicht durchgeführt worden ist. Regeln an sich seien zwar kein Problem, sagte Falck der „Mediengruppe Bayern“. Weil deren Erfüllung aber immer zeitintensiver werde, …
