Bundeswehr sieht sich für Einsatz in der Arktis gerüstet
Die Bundeswehr sieht sich für einen möglichen Einsatz in der Arktis gerüstet. „Ganz allgemein gilt, dass wir als Bundeswehr über entsprechende Fähigkeiten verfügen, die natürlich auch im arktischen Bereich eingesetzt werden können“, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am Mittwoch auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. „Auch hierzu stehen wir immer im …
Strack-Zimmermann fordert schnellen Ausbau militärischer Mobilität
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im EU-Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), fordert einen schnelleren Ausbau der militärischen Mobilität in Deutschland. Die Bundesrepublik müsse mehr Tempo machen und die Infrastruktur entsprechend stärken, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Es muss gelten, im Notfall militärische Erfordernisse umgehend umzusetzen“, forderte die FDP-Politikerin. Das müsse geübt und …
Politiker befürchten zunehmende Manipulationen durch Russland
Nach den „Spiegel“-Recherchen über russisch finanzierte Sabotageaktionen haben Politiker mehrerer Parteien vor Einflussnahme aus dem Ausland im Vorfeld der Bundestagswahl gewarnt. „Der Vorfall zeigt: Russland führt einen hybriden Krieg gegen Europa. Dass es immer wieder Angriffe und Kampagnen gegen uns Grüne gibt, ist wenig überraschend“, sagte Grünen-Chefin Franziska Brantner dem …
IWH: 49 Prozent mehr Insolvenzen im Januar als vor Coronapandemie
Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften in Deutschland war im Januar auf hohem Niveau. Das zeigt der neue Insolvenztrend, den das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) erstellt hat und aus dem das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) zitiert. Demnach gab es im Januar 1.342 Insolvenzen. Im November und Dezember des vergangenen …
Europaparlamentspräsidentin weist Trumps Gaza-Forderung zurück
Als erste Vertreterin der EU-Führungsriege hat die Präsidentin des Europaparlaments, Roberta Metsola, die Gaza-Äußerungen von US-Präsident Donald Trump kommentiert. „Der Gedanke, die Palästinenser umzusiedeln, riskiert die seit langem bestehenden Konflikte in der Region weiter anzuheizen, statt zu Frieden und Stabilität zu führen“, sagte die konservative Politikerin am Mittwoch dem „Handelsblatt“ …
Argentinien kündigt Austritt aus WHO an
Argentinien will aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) austreten. Das teilte Regierungssprecher Manuel Adorni am Mittwoch laut argentinischen Medien mit. Präsident Javier Milei habe Außenminister Gerardo Werthein angewiesen, Argentiniens Mitgliedschaft in der Weltgesundheitsorganisation zu beenden, sagte Adorni demnach. „Wir Argentinier werden nicht zulassen, dass eine internationale Organisation in unsere Souveränität eingreift, schon …
Grüne kritisiert ARD, ZDF und Merz wegen TV-Duell
Der Wahlkampfmanager der Grünen, Andreas Audretsch, hat ARD und ZDF wegen ihres Festhaltens an einem TV-Duell von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz kritisiert. „ARD und ZDF sind nicht bereit, am Sonntag eine faire TV-Debatte zu ermöglichen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Während RTL und Pro7/Sat1 mittlerweile …
Linke will gemeinnützige Träger bei Wohnungsbau unterstützen
Linken-Chef Jan van Aken verlangt angesichts von Warnungen des „Bündnisses Soziales Wohnen“ vor dem Fehlen von rund 550.000 bezahlbaren Wohnungen ein Umdenken in der Wohungsbaupolitik. Die Politik müsse nun endlich gemeinnützige Bauträger fördern, statt gieriger Baulöwen, sagte er am Mittwoch. „Dass bundesweit mehr als eine halbe Million Wohnungen fehlen, ist …
Habeck setzt bei US-Zöllen auf EU-Güter auf Gegenzölle
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die EU aufgefordert, Gegenzölle zu erheben, sollte US-Präsident Donald Trump Zölle auf Produkte aus der Europäischen Union verhängen. „Wenn Europa Donald Trump nicht überzeugen kann, dann wird Europa so reagieren müssen, wie Kanada und Mexiko bereit sind, es zu tun: mit Gegenzöllen“, sagte Habeck der …
Bundesregierung sieht kein Aufmerksamkeitsdefizit für Ukraine
Die Bundesregierung sieht keine mangelnde Aufmerksamkeit für die Ukraine im laufenden Bundestagswahlkampf. Man sehe das „etwas anders“ als der frühere ukrainische Botschafter Andrij Melnyk, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Melnyk hatte zuvor in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe beklagt, dass das Thema Ukraine …