Alice Schwarzer: „Manchmal würde ich auch gerne schießen können“
Die Frauenrechtlerin und Pazifistin Alice Schwarzer ist nicht grundsätzlich gegen eine Wehr- und Dienstpflicht – auch für Frauen.„Als Realistin muss ich damit leben, dass es die Bundeswehr gibt“, sagte die 82-Jährige der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Da ich schon gegen die Wehrpflicht für Männer bin, werde ich schwerlich für die Wehrpflicht …
Thinktank warnt vor „amerikanischen Verhältnissen“ beim Haushalt
Wegen schrumpfender Spielräume im Haushalt nähert sich Deutschland „fiskalisch amerikanischen Verhältnissen an“. Diese Warnung findet sich in einer Analyse des Thinktanks Dezernat Zukunft, über die der „Spiegel“ berichtet.Die „Manövriermasse“ an frei verfügbaren Ausgaben könnte demnach in den kommenden zehn Jahren von 25 auf drei Prozent sinken – das wären nur …
Hoffnung auf UN-Abkommen nach Mindeststeuer-Ausnahme für USA
Die USA haben eine globale Mindeststeuer für Unternehmen abgelehnt, nun hoffen Aktivisten auf ein Abkommen unter Führung der Vereinten Nationen.„Das bietet die historische Chance auf einen neuen Multilateralismus“, sagte Markus Meinzer von der Nichtregierungsorganisation Tax Justice Network dem „Spiegel“. Ende vergangener Woche hatten die G7-Staaten angekündigt, dass US-Unternehmen von der …
Studie: Bald könnten Norwegen, Island und Grönland der EU beitreten
Die nächste EU-Erweiterungsrunde dürfte den Norden betreffen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Heinrich-Böll-Stiftung, die analysiert hat, warum Norwegen, Island und Grönland schon sehr bald dem Staatenverbund beitreten dürften und über die der „Spiegel“ berichtet.Demnach erhöhten sich in den betreffenden Ländern die Zustimmungswerte für einen EU-Beitritt auf bis zu …
EU-Grüne wollen Nicht-Vermietung bestrafen
Die Fraktion der Grünen im Europaparlament fordert von der EU-Kommission Maßnahmen gegen steigende Mieten und Immobilienpreise.Das geht aus einem Papier mit dem Titel „Erschwingliches, nachhaltiges und faires Wohnen für alle“ hervor, über das der „Spiegel“ berichtet. Demnach sollen „rechtlich verbindliche Rahmenbedingungen“ geschaffen werden, um die von den Vereinten Nationen anerkannte …
Hohe Renditen für Stromnetzbetreiber – auf Kosten der Kunden
Deutschlands große Netzbetreiber haben 2023 im Schnitt rund 20 Prozent Rendite gemacht. Das geht aus einer Analyse des Bundesverbands Neue Energiewirtschaft (BNE) hervor, über die der „Spiegel“ berichtet.Der Lobbyverband hat sich 15 der 866 deutschen Verteilnetzbetreiber näher angeschaut, die für rund die Hälfte des Marktes stehen. Sieben davon sind Töchter …
Infrastruktur-Sondervermögen kostet jährlich 16 Milliarden Euro
Das von der schwarz-roten Koalition aufgelegte Sondervermögen für Infrastruktur im Umfang von 500 Milliarden Euro schränkt die Finanzierungsspielräume künftiger Regierungen erheblich ein.Von 2037 an, spätestens ab 2044, werden jährlich 16 Milliarden Euro an Tilgungszahlungen fällig, wie der „Spiegel“ unter Berufung auf Berechnungen des Bundesfinanzministeriums (BMF) berichtet. Grund dafür ist, dass …
Abgelehnter Asylbewerber flieht aus Flughafenverfahren
Ein abgelehnter Asylbewerber aus dem Irak ist aus dem streng gesicherten Transitbereich des Frankfurter Flughafens geflohen und seit dem 15. Juni verschwunden.Dem „Spiegel“ zufolge gelang es dem Mann, ein bei Umbauten entstandenes Loch in einer Wand, das mit einer Sperrholzplatte zugeschraubt war, aufzudrücken und zu entkommen. Nach Angaben der Bundespolizei …
Prien hält „Migrantenquoten“ an Schulen für „denkbares Modell“
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) kann sich eine „Obergrenze“ für Schüler mit Migrationshintergrund an Schulen vorstellen. Die Ministerin sagte dem TV-Sender „Welt“ zu einer „Migrationsquote“ an deutschen Schulen: „Das ist ein denkbares Modell.“Es gebe aber auch andere Modelle, „von denen wir auch wissen, dass sie gelingen“. Zur Höhe einer solchen Quote …
Dax am Mittag zurückhaltend – Zoll-Verhandlungen werden beäugt
Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem leicht positiven Start in den Handelstag bis zum Mittag zurückhaltend gezeigt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.810 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.An der Spitze der Kursliste rangierten Infineon, Siemens und Bayer. Vom unteren Ende mussten …
