Ökonomen: Niedrigwasser am Rhein könnte Konjunktur belasten
Das Niedrigwasser an Deutschlands wichtigster Wasserstraße, dem Rhein, könnte nach Einschätzungen von Ökonomen die Konjunktur belasten, sollte sich die Lage verschärfen. „Niedrige Wasserstände im Rhein können gesamtwirtschaftlich spürbar negative Auswirkungen haben“, sagte Nils Jannsen, Leiter des Bereichs Konjunktur Deutschland am Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW), dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe).Er verwies auf …
Preiserhöhung: Deutschlandticket verliert eine Million Nutzer
Nach der Preiserhöhung zum Jahreswechsel ist die Zahl der Nutzer des Deutschlandtickets um mehr als eine Million eingebrochen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Ergebnisse einer Marktforschung des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Deutschen Bahn.Zuvor hatte das im Mai 2023 eingeführte 49-Euro-Ticket kontinuierlich mehr Nutzer …
Koalitionsausschuss: Söder wirbt für Stromsteuer-Senkung für alle
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat unmittelbar vor Beginn des Koalitionsausschusses an die Spitzen von Union und SPD appelliert, am Ziel der Stromsteuer-Senkung für alle festzughalten. „Das ist im Koalitionsvertrag vereinbart und ich finde, wir sollten unser Wort halten“, sagte Söder am Mittwochnachmittag dem TV-Sender „Welt“ im Talk-Format …
Bundestierärztekammer warnt vor Hitzegefahr für Haustiere
Die Bundestierärztekammer appelliert an Haustierhalter, die gegenwärtige Hitzewelle ernst zu nehmen. „Die sommerlichen Temperaturen bedeuten für viele Haustiere eine ernstzunehmende gesundheitliche Gefahr“, sagte Tierärztekammerpräsident Holger Vogel dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Nehmen Sie die Hitzegefahr ernst. Schützen Sie Ihre Tiere aktiv – sie können sich nicht selbst helfen“, appellierte Vogel. „Hitzschläge …
Antisemitismus-Beauftragter kritisiert Urteil zu Ex-Personenschützer
Die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, dass der ehemalige Personenschützer der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, in den Polizeidienst zurückkehren darf, sorgt für Kritik.„Die Entscheidung des VGH Bayern ist schwer nachvollziehbar“, sagte der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, der „Welt“ (Donnerstagausgabe). Die Äußerungen, die der Beamte in …
Bund will Grenzkontrollen mit Polen „gemeinsam durchziehen“
Nach der Ankündigung Polens, ab Montag Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland durchzuführen, hat die Bundesregierung eine enge Abstimmung mit der polnischen Seite angekündigt.Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) habe gegenüber seinem polnischen Amtskollegen zum Ausdruck gebracht, dass es das Ziel sei, die Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze „gemeinsam durchzuziehen“, sagte ein …
Kartellamt bestätigt „Raketen- und Federeffekt“ bei Benzinpreisen
Der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, hat den sogenannten „Raketen- und Federeffekt“ bei Benzinpreisen bestätigt. Demnach steigen die Preise an den Zapfsäulen schnell, wenn der Rohölpreis anzieht – sinkt der Preis jedoch, verzögert sich die Reaktion. „Wir haben in unserem Bericht festgestellt: Ja, wir können diesen Raketen-Feder-Effekt sehen“, sagte er …
CDU-Wirtschaftsrat kritisiert Unionspläne für Aktivrente
Der CDU-Wirtschaftsrat kritisiert die von der Union forcierten Koalitionspläne zur Einführung der sogenannten Aktivrente für Rentner scharf.„Problematisch ist, dass rund 75.000 Rentner aktiviert werden müssten, damit der Steuerausfall für den Fiskus refinanziert werden kann, beispielsweise durch verbesserte Einnahmen aus der Unternehmensbesteuerung“, heißt es in einem Diskussionspapier des Wirtschaftsrats, über das …
Bundesregierung zweifelt an Unabhängigkeit der türkischen Justiz
Nach der Festnahme zahlreicher hochrangiger Oppositionspolitiker im türkischen Izmir hat die Bundesregierung mit scharfer Kritik reagiert.„Die jüngste Festnahmewelle wirft wiederholt ein besorgniserregendes Licht auf das türkische Justizsystem und nährt Zweifel an der Unabhängigkeit der türkischen Justiz und polizeilicher Ermittlungen“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin auf …
Auswärtiges Amt geht gegen Medienplattform „Red“ vor
Die Bundesregierung geht gegen das als RT-nah geltende Medienportal „Red“ vor. Die Plattform werde offiziell als Instrument russischer Einflussnahme attribuiert, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin.„Wir können heute verbindlich sagen, dass `Red` von Russland gezielt zu Informationsmanipulation eingesetzt wird“, so der Sprecher. „Dies konnten wir im Rahmen eines nationalen …
