Dax bleibt am Mittag weiter deutlich im Plus – Warten auf Fed-Sitzung
Der Dax ist am Donnerstag nach einem bereits starken Start bis zum Mittag im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 19.284 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 1,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Papiere von Heidelberg Materials, …
Politologe sieht keinen Spielraum für Minderheitsregierung
Der Politologe Karl-Rudolf Korte bezweifelt, dass die rot-grüne Minderheitsregierung ihre Projekte wird durchsetzen können. „Die Minderheitsregierung hat keine parlamentarische Mehrheit“, sagte der Professor an der Universität Duisburg-Essen und Direktor der NRW School of Governance der „Rheinischen Post“ am Donnerstag. „Ich sehe keine Oppositionspartei, die Mehrheiten herstellen würde, deshalb spricht viel …
Scholz: Festhalten an Schuldenbremse „zündet das Land an“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat davor gewarnt, die Ausgaben für die Unterstützung für die Ukraine weiterhin über den regulären Haushalt zu finanzieren. „Wenn man jetzt zu der Überzeugung kommt, das müssen wir einfach mal so nebenbei ausschwitzen, dann zündet man das Land an“, sagte Scholz in einer Rede vor dem …
Nach Ampel-Aus: Steinmeier warnt vor „Taktik und Scharmützel“
Nach der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und nach dessen Ankündigung, die Vertrauensfrage stellen zu wollen, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier alle Verantwortlichen zur Vernunft aufgerufen. „Viele Menschen in unserem Land blicken mit Sorge auf eine unsichere politische Lage in unserem eigenen Land, in Europa, …
CDU-Chef trifft Kanzler am Mittag
CDU-Chef Friedrich Merz und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wollen sich um 12:30 Uhr zum Gespräch treffen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf Kreise des CDU-Präsidiums. Das Gremium soll zuvor tagen. Es hieß, der Oppositionsführer werde den Kanzler auffordern, die Vertrauensfrage in Kürze zu stellen. Erst dann sei die …
Merz will Neuwahlen noch im Januar
Der designierte Kanzlerkandidat der Union, CDU-Chef Friedrich Merz, hat sich nach dem Bruch der Ampelkoalition dafür ausgesprochen, nicht erst im März Neuwahlen durchzuführen, wie es Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagen hatte. Wichtig sei, dass man „sehr schnell die Verantwortung für die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages“ in die Hand der Wähler …
Buschmann begründet Rücktritt mit Sorge um Wirtschaft
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) darum gebeten, ihn aus seinem Amt zu entlassen. In seiner am Donnerstag veröffentlichten Rücktrittserklärung schildert Buschmann seine Wahrnehmung des Endes der Koalition und die Sorge, dass die Stagnation der Wirtschaft die „Zentrifugalkräfte der Gesellschaft“ beschleunige. „Der Finanzminister hat innerhalb der Bundesregierung …
Karlsruhe schränkt Überwachungsbefugnisse des BND ein
Das Bundesverfassungsgericht hat die Fernmeldeüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) im Bereich der Cybergefahren für teilweise verfassungswidrig erklärt. Die Befugnis zur strategischen Inland-Ausland-Fernmeldeaufklärung sei „trotz ihres besonders hohen Eingriffsgewichts“ aufgrund des „überragenden öffentlichen Interesses gerade auch an der Aufklärung von internationalen Cybergefahren“ grundsätzlich mit dem Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis vereinbar, teilte …
Dax startet deutlich im Plus – Heidelberg Materials vorn
Der Dax ist am Donnerstag mit deutlichen Kursgewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.248 Punkten berechnet, 1,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Papiere von Heidelberg Materials und Qiagen, die stärksten Abschläge gab es entgegen dem …
KORREKTUR: Wissing tritt aus FDP aus und bleibt Verkehrsminister
Nach der Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Bundesverkehrsminister Volker Wissing weiterhin im Bundeskabinett verbleiben. Er tritt stattdessen aus der FDP aus. „Nach dem gestrigen Koalitionsausschuss hat der Bundeskanzler mich in einem persönlichen Gespräch gefragt, ob ich bereit sei, das Amt des Bundesministers für …