
Merz fordert Neuwahlen am 19. Januar vor Trumps Amtseinführung
CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz fordert, die Neuwahlen am 19. Januar abzuhalten. „Am 20. Januar 2025, einem Montag, wird die neue amerikanische Regierung ins Amt treten und der neue amerikanische Präsident vereidigt werden. Am 19. Januar könnte man in Deutschland Neuwahlen machen“, sagte Merz dem „Stern“ und RTL. „Das sind von jetzt …

The Cure neu an der Spitze der Album-Charts
Die Kultband The Cure steht neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die Platte „Songs Of A Lost World“ beschert der Kultband die erste Spitzensplatzierung nach fast 50 Jahren. Dahinter erringt der Rapper Bonez MC mit „Gameboy“ Rang zwei, ebenfalls per Neueinstieg. …

Jusos wollen Jobgarantie für Industriearbeiter
Juso-Chef Philipp Türmer (SPD) hat angesichts der Krise der Industrie bezahlte Weiterbildungsmaßnahmen und eine Jobgarantie in allen industriellen Branchen gefordert. Die deutschen Autohersteller hätten den Vormarsch der Elektromobilität „zu lange verschlafen“, sagte Türmer dem „Spiegel“. Bei der notwendigen Umstellung der Produktion dürften die Beschäftigten nicht auf der Strecke bleiben. „Das …

Bericht: Kukies ordnet Führung im Finanzministerium neu
Der neue Finanzminister Jörg Kukies (SPD) baut offenbar die Führung in seinem Ressort um und trennt sich von Vertrauten seines Vorgängers Christian Lindner (FDP). Kukies werde den bisherigen Haushaltstaatssekretär Wolf Reuter entlassen, schreibt das „Handelsblatt“ unter Berufung auf „Regierungskreise“. Nachfolger soll demnach ab Montag Steffen Meyer werden, der bisher im …

Union stellt 135 Fragen zur „Fördergeldaffäre“
Die Unionsfraktion hat in einer Kleinen Anfrage 135 Einzelfragen zur sogenannten „Fördergeldaffäre“ im Bundesforschungsministerium (BMBF) gestellt. Es stehe die Frage im Raum, „ob hier eine kleine Gruppe von Parteigängern an allen Strukturen des Ministeriums vorbei agiert – quasi in einer Art Schattenkommunikation“, sagte der CDU-Abgeordnete Thomas Jarzombek dem „Spiegel“. In …

Gestohlene Stolpersteine: CDU-Politiker für mehr Wachsamkeit
Nachdem in Zeitz in Sachsen-Anhalt zehn Stolpersteine gestohlen wurden, fordert der stellvertretende Vorsitzende des Landesinnenausschusses, Tobias Krull (CDU), mehr Augenmerk der Bürger auf die kleinen Gedenktafeln mit den Namen der Opfer des Nationalsozialismus. „Wir werden nicht alle Stolpersteine schützen können, wir werden sie nicht fester im Boden verankern können, aber …

Verbraucherschützer wollen Warnhinweise auf „Mogelpackungen“
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat sich dafür ausgesprochen, dass sogenannte „Mogelpackungen“ künftig gekennzeichnet werden sollen. Verbraucher fühlten sich durch Mogelpackungen getäuscht, sagte Michaela Schröder vom VZBV dem „Spiegel“. „Lebensmittelhersteller müssen in die Pflicht genommen werden, transparent über Änderungen bei ihren Produkten zu informieren.“ In Frankreich etwa müssen Mogelpackungen gekennzeichnet werden. …

Ampel-Aus: Faeser wirbt für schnellen Schutz des Verfassungsgerichts
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eindringlich dafür geworben, das gestartete Projekt zur Absicherung der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts auch nach dem Ampel-Bruch noch zu Ende zu bringen. „Die gemeinsamen Vorschläge zum stärkeren Schutz der Unabhängigkeit und Handlungsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts, die aktuell im Parlament beraten werden, sind ein starker Ausdruck gemeinsamer Verantwortung …

Dax bleibt am Mittag im Minus – Enttäuschung über Impulse aus China
Der Dax hat am Freitag nach einem Start leicht unter Vortagsniveau bis zum Mittag weiter nachgelassen. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.191 Punkten berechnet, 0,9 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Kursspitze rangierten die Vonovia-Aktien, am Tabellenende fanden sich die Papiere von BMW, Daimler Truck …

Berlin: Behörden hatten Sprengstoff-Verdächtigen 2015 abgeschoben
Im Fall des Sprengstoff-Fundes am S-Bahnhof Berlin-Neukölln wurde einer der beiden Tatverdächtigen bereits vor neun Jahren abgeschoben. Das geht aus internen Papieren hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Demnach reiste der Pole Ende 2013 ein und meldete sich im niedersächsischen Lingen an. Im April 2015 wiesen die Behörden ihn aus …