Nachrichten

Ökonom Felbermayr: „Trump ist eindeutig ein Wohlstandsrisiko“

Der Wirtschaftsforscher Gabriel Felbermayr geht davon aus, dass Deutschland und Europa mit Donald Trump als neuem US-Präsidenten Wachstumseinbußen befürchten müssen. „Für die deutsche Volkswirtschaft ist die Bedrohung mit Zöllen eindeutig ein Wohlstandsrisiko“, sagte Felbermayr, Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts Wifo in Wien, der „Mediengruppe Bayern“ (Samstagausgaben). Wenn deutsche Exporte in den USA …

Weiterlesen →
Nachrichten

Jusos: „Verteilungskämpfe“ im Wahlkampf zum Schwerpunkt machen

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat die SPD aufgerufen, „Verteilungskämpfe“ im anstehenden Bundestagswahlkampf zu einem Schwerpunkt ihrer Kampagne zu machen. „Das Scheitern der Koalition war ein Scheitern einer völlig aus der Zeit gefallenen neoliberalen Sparpolitik und Christian Lindner als größtem Propheten dieser marktradikalen Sekte“, sagte Türmer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). …

Weiterlesen →
Nachrichten

Scholz würdigt friedliche Revolution als „gesamteuropäischen Sieg“

Anlässlich des Mauerfalls vor 35 Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgerufen, auch den Beitrag der mittel- und osteuropäischen Nachbarn dazu zu würdigen. „Der Sieg der Freiheit im Herbst 1989 war ein gesamteuropäischer Sieg“, sagte er in einer in Budapest aufgenommenen Folge seines Videopodcasts, der am Samstag veröffentlicht werden …

Weiterlesen →
Nachrichten

SPD bietet Union Gespräche über frühere Vertrauensfrage an

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch signalisiert Bereitschaft für Gespräche mit der Union über einen früheren Termin für die Vertrauensfrage von Kanzler Olaf Scholz im Bundestag. „Dabei müssen wir aber stets die Bedenken der Bundeswahlleiterin berücksichtigen und sicherstellen, dass eine faire und ordnungsgemäß vorbereitete Wahl möglich ist“, sagte Miersch der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). …

Weiterlesen →
Nachrichten

Wahlleiter von Bund und Ländern treffen sich am Montag

Die Wahlleiter von Bund und Ländern treffen sich offenbar am Montag, um über den Umgang mit der voraussichtlichen vorgezogenen Neuwahl des Bundestags zu beraten. Bundeswahlleiterin Ruth Brand werde sich mit den Landeswahlleitern über die erforderlichen Maßnahmen austauschen, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) unter Berufung auf Verwaltungskreise. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) …

Weiterlesen →
Nachrichten

US-Börsen legen zu – Fed macht Anleger noch glücklicher

Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.988,99 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,59 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.995 Punkten 0,4 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq …

Weiterlesen →
Nachrichten

Wissing: Frage des Wahltermins nicht zu Politikum machen

Bundesverkehrs- und Justizminister Volker Wissing kritisiert nach dem Aus der Ampel-Koalition die Debatte um schnellstmögliche Neuwahlen. Insbesondere die Union müsse als stärkste Oppositionspartei im Bundestag im Sinne des Landes wichtige Gesetze in den kommenden Wochen unterstützen, sagte der frühere FDP-Minister dem ARD-Hauptstadtstudio. „Wir sollten jetzt nicht im Wechselspiel zwischen Opposition …

Weiterlesen →
Nachrichten

Habeck: Verantwortung „müssen mir die Menschen geben“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will als Spitzenkandidat seiner Partei nicht notwendigerweise auch das Kanzleramt ausfüllen. „Ja, ich traue mir mehr Verantwortung zu“, sagte der Ex-Grünen-Chef. Aber ob daraus „eine ernsthafte Kandidatur auch für das Kanzleramt wird, liegt nicht an mir zu entscheiden, sondern es liegt an den Menschen“, so Habeck. …

Weiterlesen →
Nachrichten

Bericht: Neuer Finanzminister Kukies will Intel-Milliarden nutzen

Der neue Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) plant, in diesem Jahr ohne eine Haushaltssperre auszukommen. Das schreibt das „Handelsblatt“ unter Berufung auf „Regierungskreise“. Über die Option einer Sperre war seit dem Bruch der Ampelkoalition spekuliert worden. Hintergrund ist, dass die Regierung über keine Mehrheit mehr im Bundestag verfügt und deshalb den …

Weiterlesen →
Nachrichten

Union lehnt Gesprächsangebot von Scholz ab

Die Union lehnt das Gesprächsangebot von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ab, über den Zeitpunkt der Vertrauensfrage zu reden. „Scholz versucht die Reihenfolge zu verdrehen. Dabei kommt sofort der Verdacht auf, dass er wieder irgendwas zu tricksen versucht. Auf so etwas lassen wir uns nicht ein. Erst die Vertrauensfrage, dann können …

Weiterlesen →