Klingbeil bietet Wissing SPD-Beitritt an
SPD-Chef Lars Klingbeil hat dem parteilosen Noch-Verkehrsminister Volker Wissing angeboten, den Sozialdemokraten beizutreten. Er schätze Wissing sehr, sagte Klingbeil der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Wenn Wissing „irgendwann ein Interesse hat, zur SPD zu kommen, für den ist immer eine Tür offen“. Wissing habe immer gezeigt, dass er „ein klassischer Sozialliberaler“ sei. Als …
Verdachtsfälle auf Behandlungsfehler weiter auf Rekordniveau
Die Zahl der Verdachtsfälle auf medizinische Behandlungsfehler verharrt auf einem sehr hohen Niveau. Im vergangenen Jahr wandten sich 6.431 Versicherte an die Techniker Krankenkasse, weil sie einen Behandlungsfehler vermuteten, wie aus Daten der Kasse hervorgeht, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. Das ist der zweithöchste Wert der vergangenen …
Putin verlängert Oster-Waffenruhe in der Ukraine nicht
Der russische Präsident Wladimir Putin wird die einseitig ausgerufene Waffenruhe in der Ukraine nicht verlängern. Das teilte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Ostersonntag mit. Die 30-stündige Waffenruhe, die Putin als „Osterfrieden“ bezeichnet hatte, endet damit um 23 Uhr deutscher Zeit. Putin hatte die Waffenruhe bei einem Treffen mit dem russischen …
Rufe nach AfD-Verbotsverfahren stoßen in Union auf Unverständnis
Die Debatte über den Umgang mit der AfD belastet schon vor der Amtsübernahme der schwarz-roten Regierungskoalition das Verhältnis zwischen Union und SPD. In den Reihen der Sozialdemokraten gibt es Irritationen über die Forderung von CDU/CSU-Fraktionsvize Jens Spahn, der AfD Ausschuss-Führungen zu überlassen. Seine Partei sei bei dieser Frage „absolut humorlos“, …
Israel entlässt Offizier nach tödlichem Angriff auf Rettungskräfte
Nach Ermittlungen im Fall der 15 getöteten Rettungskräfte im Gazastreifen hat die israelische Armee den stellvertretenden Kommandeur der Aufklärungseinheit der Golani-Brigade entlassen. Das teilte das Militär am Sonntag mit. Demnach wurde der Offizier auch wegen seines „teilweisen und ungenauen“ Berichts über den Vorfall während einer ersten Untersuchung aus seiner Funktion …
Fahndungsmaßnahmen nach tödlichen Schüssen in Bad Nauheim dauern an
Nach der Schießerei in Bad Nauheim mit zwei Toten dauern die Ermittlungen weiter an. Aus „ermittlungstaktischen Gründen“ könne man aber keine weiteren Details zu den jüngsten Maßnahmen nennen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntag mit. Bei dem Schusswaffenvorfall am Samstag waren zwei Männer getötet worden. Bei den Opfern handelt es …
Eutelsat will Satelliten-Netzwerk in Ukraine weiter ausbauen
Der französische Satellitenkonzern Eutelsat arbeitet daran, sein Satelliten-Netzwerk in der Ukraine weiter auszubauen. „Ich denke, es ist wichtig, ein Backup zu haben, eine Alternative, falls jemand entscheidet, dass Starlink dort nicht mehr verwendet werden soll“, sagte Eutelsat-CEO Eva Berneke dem Wirtschaftsmagazin Capital. „Wir liefern mehr Terminals, denn das ist es, …
Politiker von CDU und SPD werben für Wehrpflicht
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul und der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) werben für eine Wiederaufnahme der Wehrpflicht und stellen sich damit gegen SPD-Chef Lars Klingbeil, der, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, für einen freiwilligen Dienst eintritt. „Die Union hätte eine sofortige Wehrpflicht befürwortet, weil wir in vier Jahren mindestens 100.000 Personen mehr …
Volkswagen plant neue China-Plattform ohne Partner
Volkswagen plant auf seinem wichtigsten Einzelmarkt China eine vollständig eigenentwickelte Elektroplattform. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Montagausgabe) unter Berufung auf Konzernkreise. Das Unternehmen hat die Information demnach bestätigt. Die Plattform mit der Bezeichnung CSP („China Scalable Platform“) soll Mitte 2027 auf den Markt kommen, Software und Hardware sollen vollständig von VW …
Polizei nennt weitere Details nach tödlichen Schüssen in Oldenburg
Nachdem ein Polizeibeamter in der Oldenburger Innenstadt einen Angreifer erschossen hat, haben die Behörden weitere Details veröffentlicht. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 21-Jährige mehrere Menschen mit Reizgas und einem Messer bedroht haben. Er war zuvor aus einer Diskothek verwiesen worden und hatte daraufhin Sicherheitskräfte sowie Gäste attackiert. …
