Nachrichten

Seit dem Sturz des Regimes von Baschar al-Assad sind 464 Syrer mit einer finanziellen Förderung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt. Das teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit. Es bestehe zudem seit 2017 die Möglichkeit, freiwillige Ausreisen nach Syrien durch Programme …

Im Jahr 2024 ist jeder sechste (16,0 Prozent) im Straßenverkehr Getötete in Deutschland mit dem Fahrrad unterwegs gewesen. Insgesamt starben im vergangenen Jahr 441 Radfahrer bei einem Unfall, darunter 192 mit einem Pedelec, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Die Zahl der getöteten Radfahrer insgesamt ist gegenüber 2014 …

Nach dem Terroranschlag im indisch kontrollierten Teil Kaschmirs haben sich die Spannungen zwischen Indien und Pakistan wieder verschärft. Weil der Angriff auf Touristen „grenzüberschreitend“ gewesen sein soll, kündigte Indien an, ein wichtiges Abkommen über die gemeinsame Nutzung der Flüsse in der Himalaya-Region auszusetzen. Zudem wurde beschlossen, dass sich pakistanische Staatsangehörige, …

In der Debatte um die Aufnahme gefährdeter Afghanen wird aus der SPD die Einhaltung bestehender Aufnahmezusagen gefordert. „Zusagen sind Zusagen“, sagte der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Welches Ansehen wollen wir in der Welt denn haben, wenn man sich auf unser Wort nicht mehr verlassen kann?“ Für Deutschland …

Offenbar tricksen Cannabis-Konsumenten in großem Stil das deutsche Gesundheitssystem aus. Wie die Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ berichten, weichen zahlreiche Käufer wegen der komplizierten Vorgaben im Zuge der Teillegalisierung der Droge auf medizinisches Cannabis in Apotheken aus. Politiker, Ärzteverbände und Krankenkassen laufen nun Sturm gegen diese Praxis. „Das ist klarer …

Nach Berichten über ein mögliches Ausscheiden von Ex-Kanzlerkandidat Robert Habeck aus dem Bundestag bekräftigt Grünen-Parteichef Felix Banaszak dessen Zukunft im Parlament. „Robert Habeck bringt etwas mit, was in der Politik dringend gebraucht wird: Schärfe und Klarheit in der Analyse und Zugewandtheit in der Sprache“, sagte Banaszak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe …

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall warnt die SPD davor, mit immer höheren Mindestlohn-Forderungen mittelfristig einen Einheitslohn für die Arbeitnehmer in Deutschland durchdrücken zu wollen. „Die SPD will offensichtlich alle Arbeitnehmer gleich bezahlen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Oliver Zander, der „Bild“ (Donnerstagsausgabe). „Trotz gegenteiliger Schwüre instrumentalisiert sie den gesetzlichen Mindestlohn inzwischen in …

Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt dringt auf ein AfD-Verbotsverfahren. Es gebe sehr viele Hinweise darauf, dass diese Partei als Ganzes nicht verfassungsgemäß agiere, sagte sie dem Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). Darüber dürfe man nicht hinwegsehen, auch wenn das „blöd aussehen“ könnte, weil die AfD „irgendwie Konkurrenz“ zu demokratischen …

Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hätte gerne weiterhin Lars Klingbeil an der Spitze der SPD. „Ich will auch offen sagen, ich wünsche mir, dass er auf jeden Fall Parteivorsitzender bleibt“, sagte Schweitzer einem Podcast des „Politico“ (Donnerstag). Dabei spiele es keine Rolle, welche zusätzliche Position er künftig besetzen …

Der Autohersteller Mercedes-Benz plant eine eigene Plattform für künftige Fahrzeuge in China. „Wir haben für praktisch jedes Bauteil einen lokalen Lieferanten und partizipieren am Ökosystem in China“, sagte Entwicklungsvorstand Markus Schäfer auf der Shanghai Auto Show der „Welt“ (Donnerstagausgabe). Nun verlagere man die Entwicklung und die Freigabe neuer Technologien zunehmend …