Martin Schulz: Zweite Amtszeit für von der Leyen kein Automatismus

Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hält eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) nach den Europawahlen noch nicht für ausgemacht.

Zwar würden die europäischen Christdemokraten (EVP) wohl wieder stärkste Kraft, „ohne die sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament wird es aber keine Mehrheit für Frau von der Leyen geben“, sagte der Ex-SPD-Chef der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Kritik übte Schulz an EVP-Fraktionschef Manfred Weber, deren Spitzenkandidatin von der Leyen ist. Der CSU-Politiker „liebäugelt ganz offen mit europäischen Rechtsextremisten“, sagte Schulz. Solange sich von der Leyen „von dieser Art von Politik nicht distanziert, kann sie nicht damit rechnen, von den europäischen Sozialdemokraten gewählt zu werden“.

Mit der Amtszeit von Ursula von der Leyen an der Spitze der EU-Kommission zeigte sich Schulz unzufrieden. „Die Amtszeit von Frau von der Leyen ist stark geprägt von einer zunehmenden Regulierung durch die Kommission. Und international hat die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen an Einfluss verloren“, sagte Schulz. Zudem gebe es keine Strategie der EU-Kommission gegen den „unlauteren Wettbewerb“, mit dem sich die USA mit ihrer Steuer- und Subventionspolitik „Vorteile gegenüber der europäischen Industrie verschafft“ hätten. „Aus Brüssel hört man dazu nur leise Töne“, sagte Schulz.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Ursula von der Leyen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur