Nachrichten

Kemmerich muss Thüringen am Freitag im Bundesrat vertreten

Gebäude des Bundesrates in Berlin, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens geschäftsführender Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) muss am Freitag persönlich im Bundesrat erscheinen, damit Thüringen in der Länderkammer eine Stimme hat. „Wenn Herr Kemmerich nicht erscheint, ist Thüringen nicht beschlussfähig“, sagte der bisherige Leiter der thüringischen Staatskanzlei, Benjamin Hoff (Linke), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Ich bedauere das.“

Anzeige

Theoretisch könnten die nach Kemmerichs Wahl ausgeschiedenen Minister im Bundesrat durch Staatssekretäre vertreten werden, fügte Hoff hinzu. Anders als etwa in Bremen existiere eine solche Regelung in Thüringen aber nicht, sodass es praktisch nicht möglich sei. Der kürzlich ausgeschiedene Bevollmächtigte des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Volker Ratzmann (Grüne), bestätigte dies. Thüringens bisheriger Innenminister Georg Maier (SPD), der erst Mitte Januar den Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) übernommen hatte, wird nach Auskunft seines bisherigen Sprechers von Maiers Amtsvorgänger, Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU), vertreten. Das Sekretariat der IMK bleibt in Thüringens Landeshauptstadt Erfurt. Dort sollten die Innenminister der 16 Länder und des Bundes nach bisheriger Planung im Juni das nächste Mal zusammen treten.

Foto: Gebäude des Bundesrates in Berlin, über dts Nachrichtenagentur

Vorheriger Artikel

CDU will Konsenskandidaten statt Ramelow in Thüringen

Nächster Artikel

Ai Weiwei sucht Streitgespräch mit AfD-Fraktionschefin

Keine Kommentare bisher

Einen Kommentar schreiben

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.