Jusos kritisiert Plan des SPD-Vorstands für neue Parteiführung

Foto: via dts Nachrichtenagentur
Der Plan des SPD-Vorstands, Mitte Dezember einen Personalvorschlag für den SPD-Vorsitz vorzulegen, stößt beim Parteinachwuchs auf Widerstand. Dass allein die Parteispitze darüber entscheiden solle, wie die SPD künftig geführt werde, sei nicht sinnvoll, sagte Juso-Chef Philipp Türmer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).
Es bestimmten ja da dieselben Leute, die die Partei in den vergangenen Jahren nicht so sonderlich erfolgreich geführt hätten, sagte er. Geschlossenheit könne es nur geben, wenn davor eine echte Einigung stattgefunden habe. Es sei dafür gut, dass Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil mit der Ankündigung seiner Kandidatur die Debatte aus dem Hinterzimmer geholt habe.
Türmer forderte, dass die künftige Parteispitze keine Ministerämter in der Bundesregierung innehaben solle. Diese Doppelrolle habe „überhaupt nicht funktioniert“, so Türmer. Die Ämtertrennung sei auf Bundesebene wichtig, weil man dort in Interessenkonflikte komme. Es sei ein Problem, dass SPD-Chef Lars Klingbeil als Minister in der Regierung mit Kanzler Friedrich Merz einen CDU-Vorsitzenden als Chef habe. Das enge die Positionierungsmöglichkeiten als Parteivorsitzender ein, sagte Türmer.
Für Regierungschefs in den Ländern gelte dies nicht. Als Ministerpräsident habe man da eine andere Freiheit, sagte Türmer. In der SPD gilt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als Favoritin für den Parteivorsitz. Türmer sagte, Schwesig habe einen Landtagswahlkampf mit einem Profil geführt, das sich viele in der SPD als Blaupause für die ganze Partei vorstellen könnten. Von ihrer Entscheidung zur Parteivorsitzfrage werde viel abhängen.
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