FDP weiter gegen Ausgangssperren

Mann mit Mund-Nasen-Schutz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP lehnt Ausgangssperren auch nach den Urteilen des Verfassungsgerichts zur Bundesnotbremse weiter ab. Es sei im Frühjahr zwar nicht verboten, „aber auch nicht geboten“ gewesen, Ausgangssperren zu erlassen, sagte der designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Dienstag in Berlin.

Insofern decke das Urteil die Entscheidung der Ampel-Parteien, auf Ausgangssperren zu verzichten und dafür stärker auf Kontaktbeschränkungen zu setzen. Dennoch habe man sich für die Entscheidung in Karlsruhe insbesondere mit Blick auf die Ausgangssperren „ein anderes Ergebnis“ gewünscht. „Dafür gibt es unserer Meinung nach auch gute Gründe“, so Buschmann. Klar sei aber, dass man das Urteil respektiere.

Anzeige

Foto: Mann mit Mund-Nasen-Schutz, über dts Nachrichtenagentur

Nachrichten aus Oldenburg
16. NovemberGesundheitsprotest: „Wir brauchen keine Blumen“Artikel lesen15. NovemberAlexanderstraße an der Gertrudenspinne drei Tage gesperrtArtikel lesenMeistgelesen10. NovemberUnfall auf A28 sorgt für erhebliche VerkehrsbehinderungenArtikel lesen
Mehr aus diesem Ressort
NachrichtenHackerangriff auf digitales Bürgerkonto des BundesNachrichtenAnalyse: Stromkonzerne nutzen Marktmacht in KrisenzeitenNachrichtenUmfrage: Steigende Speicherpreise belasten Unternehmen
StartseiteKommentieren
Weitere Artikel
NachrichtenSchwesig als Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin wiedergewähltArtikel lesenKultur„Pünktchen und Anton“: Großer Spaß mit einer ernsten GeschichteArtikel lesenNachrichtenBundeswehr verteidigt Strategie gegen PTBSArtikel lesenBremenEinbrecher verletzt 60-Jährigen in Bremen-BorgfeldArtikel lesenNiedersachsenZwei Jugendliche in Bassum von Transporter erfasst und schwer verletztArtikel lesenNachrichtenDax weiter kaum verändert – Anleger hoffen noch auf JahresendrallyeArtikel lesenAnzeigeSchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeigeSchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen

Anzeige

StellenmarktJobs in OldenburgAktuelle Stellenangebote aus Oldenburg und der Region.LokalesNachrichten aus OldenburgAlle Meldungen aus der Stadt auf einen Blick.Immer informiertWhatsApp-KanalDie wichtigsten Nachrichten direkt aufs Handy.MenschenOldenburger/in des MonatsJeden Monat ein besonderes Gesicht der Stadt.
Im FokusTopthemenWie sicher ist Oldenburg?UOdMVerkehrStadtverwaltung
Social MediaFolge unsFacebookInstagramYouTubeTikTok