Schwesig als Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin wiedergewählt

Foto: via dts Nachrichtenagentur
Manuela Schwesig ist als Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin wiedergewählt worden. Die SPD-Politikerin erhielt am Montag im Landtag in Schwerin im ersten Wahlgang 39 Ja-Stimmen. Es gab 29 Nein-Stimmen und keine Enthaltungen. Für ihre erfolgreiche Wiederwahl waren 36 Stimmen nötig. Die neue Koalition aus SPD, Linken und Grünen kommt zusammen auf genau die 39 Stimmen, die die Regierungschefin am Ende auch erhielt.
Schwesig ist seit 2017 Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und Vorsitzende des SPD-Landesverbands. Zuvor war sie von 2013 bis 2017 Bundesfamilienministerin. Bei der Landtagswahl am 20. September konnte die Partei der amtierenden Regierungschefin 35,5 Prozent der Stimmen für sich gewinnen. Die AfD ging mit 38,2 Prozent als Wahlsieger aus der Wahl hervor, mit ihr wollte aber niemand koalieren. Die CDU war bei der Landtagswahl erstmals an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Damit ist die AfD im Schweriner Landtag künftig die einzige Oppositionsfraktion.
Die neue Koalition aus SPD, Grünen und Linken stellt sich in ihrem Koalitionsvertrag unter anderem gegen einen Sozialabbau auf Bundesebene.
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