Bitkom fordert von Datenschützern mehr Pragmatismus in Corona-Zeit

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der IT-Verband Bitkom hat datenschutzrechtliche Vorbehalte gegen gängige Videokonferenzsysteme scharf kritisiert. Datenschutz sei zwar ein unverzichtbares Grundrecht, das Bürger schützen solle: „Was wir aber derzeit erleben, ist ein datenschutzrechtlicher Überbietungswettbewerb der Aufsichtsbehörden“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Bernhard Rohleder, dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe).

Hintergrund ist ein kürzlich veröffentlichter Prüfbericht der Berliner Datenschutzbehörde. In dem Papier wird davon abgeraten, Angebote wie Microsoft Teams, Zoom, Google Meet oder Cisco WebEx zu nutzen. „Statt datenschutzkonforme Lösungen aufzuzeigen, werden viele Videodienste pauschal als rechtswidrig eingestuft“, kritisierte Rohleder. Dabei lege jede Landesbehörde andere Maßstäbe an.

„Warum ein bestimmter Videodienst in Nordrhein-Westfalen genutzt werden darf, in Berlin aber nicht, ist rational nicht zu erklären und schon gar nicht zu vermitteln.“ Das alles sorge für „massive Verunsicherung“ bei Lehrern, Schülern, Eltern und Schulträgern, sagte Rohleder weiter. Leidtragende seien vor allem Kinder und Jugendliche, deren Recht auf Bildung ohne Not aus rein theoretischen Erwägungen heraus eingeschränkt werde. „Gerade während der Pandemie brauchen wir mehr Pragmatismus und weniger Prinzipienreiterei im Datenschutz.“

Foto: Computer-Nutzerin, über dts Nachrichtenagentur