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Bericht: Pushbacks durch kroatische und griechische Spezialkräfte

Flüchtlinge vor dem mazedonischen Grenzzaun, über dts Nachrichtenagentur

Zagreb/Athen (dts Nachrichtenagentur) – Griechische und kroatische Spezialeinheiten schaffen Flüchtlinge in verdeckten Operationen gewaltsam aus der EU, damit sie keinen Asylantrag stellen können. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf gemeinsame Recherchen mit Lighthouse Reports, SRF Rundschau, ARD Studio Wien, dem ARD-Magazin Monitor, Libération, Novosti, RTL Kroatien und Pointer.

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Die illegalen Aktionen werden demnach teils mit europäischen Steuergeldern finanziert. Den Recherchen zufolge führen die kroatische Interventionspolizei und Eliteeinheiten der griechischen Küstenwache die sogenannten Pushbacks durch. Die Aktionen verstoßen gegen Völker- und EU-Recht, schreibt das Magazin. Bei den Operationen verschleiern die Einheiten meist ihre Identität: Sie tragen Uniformen ohne Abzeichen und Sturmhauben.

In Kroatien schlagen die Polizisten auf Flüchtlinge ein und treiben sie dann zurück nach Bosnien und Herzegowina. Die Rechercheure filmten insgesamt elf Pushbacks. Anhand der Uniformen und der Ausrüstung lassen sich die Männer als Mitglieder der staatlichen Interventionspolizei identifizieren, die dem Innenministerium untersteht. Sechs kroatische Beamte bestätigten dem „Spiegel“ nach Durchsicht der Bilder, dass es sich ihrer Ansicht nach um die Interventionspolizei handele.

Mehrere Beamte, darunter ein Interventionspolizist, berichten anonym von den Pushbacks. Intern werde die Operation demnach „Korridor“ genannt, schreibt das Magazin. Den Recherchen zufolge werden sie teils mit EU-Geld finanziert. In der Ägäis sind demnach unter anderem Spezialeinheiten der griechischen Küstenwache damit betraut, potenzielle Asylbewerber abzufangen und in orangen Rettungsflößen auf dem Meer auszusetzen.

Die Rettungsflöße wurden zum Teil mit EU-Geld erworben. Drei ehemalige beziehungsweise aktive Offiziere der Küstenwache berichten, dass die Eliteeinheiten MYA und KEA an den Pushbacks beteiligt seien. Diverse Videos, die der „Spiegel“ ausgewertet hat, zeigen die Pushbacks. Weitere Bilder belegen die Präsenz einer der Eliteeinheiten in der Ägäis.

Auf den Uniformen von drei Männern sind die Buchstaben OEA sichtbar. Das Akronym steht für eine der Einsatzgruppen der Eliteeinheit KEA. Die EU-Kommission betonte auf Anfrage, sie lehne Pushbacks entschieden ab, ob der anhaltenden Berichte sei sie „zutiefst besorgt“. Man habe keine Kenntnis davon, dass EU-finanzierte Ausrüstung für Rechtsbrüche verwendet werde. Falls das dennoch geschehe, könne man die Zahlungen beenden und Strafen aussprechen.

Die griechische Regierung und die kroatische Regierung antworteten bis Redaktionsschluss nicht auf einen detaillierten Fragenkatalog, berichtet der „Spiegel“.

Foto: Flüchtlinge vor dem mazedonischen Grenzzaun, über dts Nachrichtenagentur

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