Pistorius geht auf interne Widersacher zu – Gemeinsamer Brief

Zwei Tage nach dem Wehrdienst-Drama in der SPD-Fraktionssitzung ist Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf seine internen Widersacher zugegangen – und zwar auch im wörtlichen Sinne.

Bei der Plenarsitzung am Donnerstag war auf den hinteren Bänken zu sehen, wie die SPD-Verteidigungspolitiker Falko Droßmann und Siemtje Möller zunächst alleine zusammen saßen – dann kam Pistorius dazu, und fragte offensichtlich, ob er sich dazusetzen könnte. Es folgte ein augenscheinlich freundliches Gespräch.

Später wurde bekannt, dass Pistorius, Droßmann und Möller sich sogar zu einem gemeinsamen Brief an ihre Fraktion zusammengerauft haben. Darin heißt es: „Wir wollen nach der Diskussion in der Fraktionssitzung am Dienstag gemeinsam einige Dinge zum neuen Wehrdienst klarstellen.“ Der Grundsatz der Freiwilligkeit stehe an erster Stelle und bleibe leitend für das weitere Handeln. Nur in dem Falle, dass sich nicht ausreichend Freiwillige für den Wehrdienst meldeten, müsse man dann „klare gesetzliche Regelungen für etwaige Verpflichtungen schaffen“. Darüber entscheide der Bundestag.

Am Dienstag war das Trio noch aneinander geraten. Möller und Droßmann hatten mit den Unions-Verteidigungspolitikern Norbert Röttgen (CDU) und Thomas Erndl (CSU) einen Kompromiss ausgehandelt, wonach ein Losverfahren bei der Rekrutierung greifen sollte, wenn die Zahl der Freiwilligen nicht ausreicht. Damit war Pistorius aber gar nicht einverstanden und wetterte in der Fraktionssitzung gegen die ausgehandelte Lösung. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch musste später in der Unions-Fraktion eingestehen, dass die SPD die Änderung nun doch nicht mittragen werde.

Journalisten wollen Möller mit Tränen in den Augen vor dem Fraktionssaal gesehen haben. Der Grund: Pistorius soll Möllers Vortrag in der Sitzung „komplett zerlegt“ und mit Sarkasmus überzogen haben.

dts Nachrichtenagentur

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