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Bericht: Eva Högl soll neue Wehrbeauftragte werden

Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Rechts- und Innenpolitikerin Eva Högl (SPD) soll offenbar neue Wehrbeauftragte des Bundestages werden. Die SPD-Fraktionsführung will die Bundestagsabgeordnete als Nachfolgerin für Hans-Peter Bartels (SPD) vorschlagen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Bartels` erste Amtszeit läuft Mitte Mai aus.

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Mit Högl würde zum zweiten Mal in der Geschichte des Amtes eine Frau die parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr begleiten. Von 1995 bis 2000 füllte Claire Marienfeld-Czesla von der CDU diese Aufgabe aus. Mit Högl würde die SPD-Fraktionsführung um ihren Chef Rolf Mützenich eine Überraschungskandidatin präsentieren. Amtsinhaber Bartels hatte Interesse daran bekundet, die Arbeit fortsetzen zu wollen. Konkurrenz um das Amt machte ihm der einflussreiche SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs. Der Wettstreit um das Amt hatte die Fraktion zunehmend in eine missliche Lage gebracht. Högl gehört dem Berliner Landesverband der SPD an und kam 2009 in den Bundestag. Die Juristin stieg zu den profiliertesten Rechts- und Innenpolitikern der Sozialdemokraten auf, mittlerweile ist sie Fraktionsvize. Größere Aufmerksamkeit erlangte sie als SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss zur rechtsextremistischen Terrorgruppe NSU. Der Wehrbeauftragte, in geheimer Wahl für fünf Jahre vom Bundestag gewählt, wacht über den Zustand der Bundeswehr. Zugleich ist er Ansprechpartner für die Belange der Soldaten und wird deshalb auch als ihr Anwalt betrachtet. Er soll überparteilich agieren und legt mindestens einmal im Jahr einen Bericht zur Situation in der Truppe vor, der regelmäßig große Beachtung und Eingang in die politische Diskussion findet. Der Wehrbeauftragte nimmt eine Sonderrolle ein, er ist weder Mitglied des Bundestags noch Beamter.

Foto: Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur

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1 Kommentar

  1. Johann Raith
    29. April 2020 um 22.18

    Verstehe nicht warum man einen erfolgreichen Wehrbeauftragten derart des Amtes enthebt. Frau Högl ist schon jetzt eine Fehlbesetzung. Vom Militär so viel Ahnung wie die Kuh vom Walzertanzen. Die Aktion lässt erkennen, dass Herr Mützenich nur Lippenbekenntnisse zur Bundeswehr abgibt. Lieber wäre ihm die Auflösung der Bundeswehr. So wie es eben die meisten Sozialdemokraten wollen. Bekanntermaßen ein Irrglaube.