Bericht: Berliner Linken-Spitze beschließt Ausschlussantrag

Bericht: Berliner Linken-Spitze beschließt Ausschlussantrag

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Der Vorstand der Linkenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat offenbar am Dienstag einen Antrag zum Ausschluss von Vanessa Emde aus der Fraktion beschlossen. Das berichtet der „Tagesspiegel“. Demnach wurde der Antrag Emde zugestellt.

Damit Emde ausgeschlossen wird, müssten 30 der 44 Abgeordneten dem Antrag stimmen. Emde war zuvor der Aufforderung, die Fraktion zu verlassen, nicht gefolgt. Das Vorgehen der Fraktionsspitze ist in der Partei umstritten.

Anzeige

Emde steht in der Kritik, weil sie Berichten zufolge im Mai 2026 gesagt hatte, es gebe kein Existenzrecht für Staaten, sondern Menschen hätten ein Recht zu existieren. Dies wird häufig als Infragestellung der Existenz Israels interpretiert. Zudem hatte sie laut ntv Solidarität mit dem Aktivisten Ibrahim Ibrahim gefordert. Sicherheitsbehörden rechnen ihn laut Medienberichten der von den USA und der EU als Terrororganisation eingestuften Volksfront zur Befreiung Palästinas zu.

Nachrichten aus Oldenburg
17. NovemberKontaktpunkt Wirtschaft: Rohr stellt seine Pläne vorArtikel lesen17. NovemberAlexanderstraße: Vier Buslinien fahren UmwegeArtikel lesenMeistgelesen15. NovemberAlexanderstraße an der Gertrudenspinne drei Tage gesperrtArtikel lesen
Mehr aus diesem Ressort
NachrichtenUnternehmer Würth warnt vor Kriegsgefahr durch PutinNachrichtenSchweitzer ernennt neuen Staatssekretär im ArbeitsministeriumNachrichtenGutachten sieht Deutschland bei Klimaschäden in der Pflicht
StartseiteKommentieren
Weitere Artikel
NachrichtenSPD verschärft Kritik an Reiches SpritpreisdeckelArtikel lesenNachrichtenUnion warnt vor „Überheblichkeit“ in der Ruanda-DebatteArtikel lesenNiedersachsen92-Jähriger in Soltau nach Verkehrsunfall verstorbenArtikel lesenNiedersachsen25-Jähriger stirbt in Wagenfeld nach Kollision mit StraßenbaumArtikel lesenBremenTödlicher Verkehrsunfall an Bahnübergang in Bremen-VegesackArtikel lesenNachrichtenForsa: AfD-Vorsprung auf Union schrumpftArtikel lesenAnzeigeSchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeigeSchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen

Anzeige

StellenmarktJobs in OldenburgAktuelle Stellenangebote aus Oldenburg und der Region.LokalesNachrichten aus OldenburgAlle Meldungen aus der Stadt auf einen Blick.Immer informiertWhatsApp-KanalDie wichtigsten Nachrichten direkt aufs Handy.MenschenOldenburger/in des MonatsJeden Monat ein besonderes Gesicht der Stadt.
Im FokusTopthemenWie sicher ist Oldenburg?UOdMVerkehrStadtverwaltung
Social MediaFolge unsFacebookInstagramYouTubeTikTok