Bayerns Justizminister tritt zurück – Söder äußert Bedauern

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) will sein Amt aufgeben. Er werde Ende September zurücktreten, kündigte Eisenreich am Donnerstag an.

Zur Begründung schreibt er in einer persönlichen Erklärung, dass er nie sein ganzes Leben Politik machen wollte. „Perspektivisch“ wolle er wieder als Rechtsanwalt arbeiten. Eisenreich kündigte zugleich seinen Rückzug als Bezirksvorsitzender der Münchner CSU im nächsten Sommer an. Landtagsabgeordneter will er noch bis Ende der Legislaturperiode bleiben.

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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) äußerte Bedauern über die Entscheidung seines Ministers, zeigte aber zugleich Verständnis. „Georg Eisenreich hat eine bewusst private Entscheidung getroffen, die ich sehr bedauere“, sagte Söder. „Es ist ein selbstbestimmter und persönlicher Entschluss für einen neuen Lebensweg, der Respekt verdient.“

„Mit seinem erfolgreichen Wirken für den Freistaat hat sich Georg Eisenreich große Verdienste erworben: erst als Staatssekretär für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, dann als Staatsminister für Europa, Digitales und Medien sowie seit 2018 als Staatsminister der Justiz.“ In all seinen Ämtern habe er durch „seine Kompetenz und Konsequenz“ dazu beigetragen, das Leben der Menschen in Bayern zu verbessern oder sicherer zu machen, so Söder. „Seinem schnörkellosen Stil ist er dabei immer treu geblieben.“ Über die rasche Nachfolge werde bei der Klausurtagung in Kloster Banz entschieden, kündigte der Ministerpräsident an.

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