Antisemitismus-Beauftragter „nicht überzeugt“ von Özoguz-Erklärung

Die stellvertretende Bundestagspräsidentin Aydan Özoguz steht wegen eines israelkritischen Social-Media-Posts weiter in der Kritik.

Trotz einer Entschuldigung der SPD-Politikerin hält die Union an ihrer Rücktrittsforderung fest. „Es ist nicht das erste Mal, dass Frau Özoguz mit irritierenden Äußerungen auffällt. Daher ist dieser Vorfall auch so beunruhigend und lässt sich mit einer halbherzigen Entschuldigung nicht ausräumen“, sagte der Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann, dem „Tagesspiegel“. Die 57-Jährige habe antisemitisches Gedankengut verbreitet. „Ein solches Verhalten ist mit einem so hohen Amt nicht vereinbar und beschädigt das Ansehen des gesamten Parlaments. Frau Özoguz muss zurücktreten“, sagte Linnemann.

Auch der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hält den Vorgang für nicht abgeschlossen. „Frau Özoguz hat erheblich an Glaubwürdigkeit verloren, indem sie den eindeutig antisemitischen und verhetzenden Post geteilt hat“, sagte Klein dem „Tagesspiegel“. Er erklärte weiter: „Damit hat sie das Amt der stellvertretenden Bundestagspräsidentin beschädigt.“ Einen Rücktritt forderte Klein nicht, aber er wünsche sich eine umfassendere Reaktion von Özoguz. „Ihre Entschuldigung klingt für mich bislang nicht überzeugend. Es kommt jetzt darauf an, dass Frau Özoguz mit ihrem Wirken dazu beiträgt, den Diskurs zu beruhigen und zu versachlichen.“

dts Nachrichtenagentur

Foto: Aydan Özoguz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur