Was alles klar ist

Abstimmung im Rat. Inzwischen ist der Frontverlauf nicht immer klar auszumachen.
Foto: Anja Michaeli

(Michael Exner) Was an der Oldenburger Stadtpolitik stets aufs Neue beeindruckt, ist ihre Stringenz, ihre innere Logik, ihre Folgerichtigkeit. Da bleibt kein Auge trocken.

Beispiele gefällig?

Da haben Grüne und SPD (Reihenfolge nach Fraktionsgröße) zum Auftakt der Wahlperiode ein Ratsbündnis beschlossen, das zumindest formell noch immer besteht. Gleichwohl knüpfen die Grünen hinter dem Rücken des Partners Kontakte zur CDU, um die Möglichkeit für einen gemeinsamen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl im Herbst auszuloten. Der CDU-Vorstand seinerseits schlägt der Partei vor, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten und den von den Grünen bereits nominierten OB-Bewerber zu unterstützen – im Wesentlichen über die Köpfe der eigenen Fraktion hinweg, die im Rat die meisten Positionen der Grünen aufs Heftigste bekämpft – von der Fußballarena bis zur Fliegerhorst-Straße Die Partei folgte ihrem Vorstand, wenn auch mit mäßigem Elan. Die Fraktion wiederum bekräftigt ihre politischen Positionen.

Derweil verhandeln Grüne und SPD wie alljährlich über einen gemeinsamen Haushalt. Da kommen die Grünen plötzlich mit einem Junktim (vornehmer Ausdruck für politische Erpressung) um die Ecke: Zustimmung zum Haushalt nur bei gleichzeitigem Beschluss über eine Bürgerbefragung zum Neubau eines Fußballstadions bzw. zu dessen Finanzierung. Das wiederum lehnen die Sozialdemokraten (und nicht nur sie) ab. So kommt kein grün-roter Haushalt zustande, die geplante Ratssitzung wird abgesetzt. Da springt die CDU-Fraktion ein. Es einigen sich SPD und CDU mit Unterstützung der FDP auf einen Haushalt, der die Positionen enthält, die auf Ablehnung der Grünen stoßen; jener Partei, mit der die CDU im Wahlkampf einen gemeinsamen Kandidaten für den Chefsessel im Rathaus präsentieren will.

Alles klar?