Theaterausschuss soll sich öffnen

Der Theaterausschuss soll öffentlich tagen, um Transparenz zu zeigen.
Foto: Anja Michaeli

Oldenburg (am) – Der Verwaltungsausschuss, der über die Geschicke des Oldenburgischen Staatstheaters berät, tagt hinter verschlossenen Türen (die OOZ berichtete). Diese fehlende Transparenz ist verdächtig. Schließlich trägt die Stadt Oldenburg – und damit die Bürgerinnen und Bürger – 25 Prozent der nicht gedeckten Kosten, in 2014 fast sechs Millionen Euro. Nach mehr als 50 Jahren gerät die fehlende Öffentlichkeit des Theaterausschusses in die Kritik.

51 Jahre lang wurde es hingenommen, dass der Theaterausschuss des Oldenburgischen Staatstheaters nicht öffentlich tagt. Das entspricht einer Vereinbarung über den Betrieb des Staatstheaters und der Geschäftsordnung für den Verwaltungsausschuss aus dem Jahr 1963. „Die Vorstellungen haben sich gewandelt“, meint FDP-Ratsherr Richard Schwartz, der bis 2011 diesem Ausschuss angehörte. Jetzt forderte er im Kulturausschuss, dass sich die Mitglieder des Theaterausschusses für öffentliche Sitzungen einsetzen sollen: „Es geht um furchtbar viel Geld. Deshalb hat die Öffentlichkeit ein Recht darauf, Bescheid zu wissen“.

Oberbürgermeister Jürgen Krogmann, der in seiner zusätzlichen Funktion als Leiter des Kulturdezernates erstmals am Kulturausschuss teilnahm, sieht die Stadtverwaltung als falschen Adressaten: „Mehr als Anregungen können von der Stadtverwaltung nicht kommen“. SPD-Ratsfrau Ursula Burdiek versprach, sich für eine breite Mehrheit im Theaterausschuss einzusetzen. Die CDU-Ratsfrau Dr. Esther Niewerth-Baumann findet, dass man mit den anderen Theaterausschussmitgliedern darüber sprechen müsse. Es gebe Gründe, warum nicht öffentlich getagt würde. Das seien beispielsweise die Gehälter. Außerdem bekäme Oldenburg für das Staatstheater viel Geld vom Land Niedersachsen. Dies sei eine sehr komfortable Regelung. „Darüber müssen wir uns klar sein“, so Niewerth-Baumann, die sich aber neuen Gedanken durchaus öffnen will. Ausschussmitglied Sebastian Beer (Grüne) sagt dazu, dass die Personalfragen nichtöffentlich behandelt werden könnten, jedoch der Wirtschaftsplan von Interesse für die Bürgerinnen und Bürger sei. Gemeinsam mit Ratsherr Jens Freymuth (SPD) will auch er sich für das Thema einsetzen.

Der Verwaltungsausschuss entscheidet über den Haushalt des Oldenburgischen Staatstheaters, Eintrittspreise, den Spielplan und Sonderveranstaltungen im Theater sowie über Verträge und Gagen. Insbesondere die Vereinbarungen über Entgelte werden als Grund für die Nichtöffentlichkeit genannt, wobei die Mehrheit aller Mitarbeiterverträge tariflich geregelt ist. Möglich wäre es – wie auch in den städtischen Ausschüssen – die Sitzungen in öffentliche und nichtöffentliche Teile zu trennen. Für die Bürgerinnen und Bürger dürften die Beratungen in Sachen Haushalt besonders interessant sein. Gerade hier liegen zurzeit einige Entscheidungen an, die das Thema Defizit aus Vorjahren oder Übernahme der Kosten durch das Land Niedersachsen, die durch den Intendantenwechsel entstanden sind. Unklar ist auch, warum der Ausschuss, der laut Geschäftsordnung viermal jährlich tagen müsste, sich in diesem Jahr erst das zweite Mal zusammensetzt.

Für die Änderung der Geschäftsordnung ist eine zwei Drittel Mehrheit notwendig. Sieben Befürworter müssten gefunden werden. Die Mitglieder des Theaterausschusses sind Niedersachsens Kulturministerin Dr. Gabriele Heinen-Kljajić, Vorsitzende, Thomas Kossendey, Präsident der Oldenburgischen Landschaft, Martin Grapentin, ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Landessparkasse zu Oldenburg, Prof. Dr. Gunilla Budde, Vizepräsidentin für Studium und Lehre der Universität Oldenburg, Monika Schnetkamp, Geschäftsführende Gesellschafterin der Ernst Schnetkamp Beteiligungs GmbH, Löningen, sowie Hermann Neemann, Geschäftsführer der Anchor Martax Steuerberatungsgesellschaft mbH, Oldenburg. Die Stadt hat die vier Ratsmitglieder Jens Freymuth, SPD, Ursula Burdiek, SPD, Sebastian Beer, Bündnis 90/Die Grünen sowie Dr. Esther Niewerth-Baumann, CDU, entsandt.

Der Verwaltungsausschuss des Oldenburgischen Staatstheaters tagt das nächste Mal am 4. Dezember.

Update: 22. November, 8.49 Uhr

Zur Forderung von öffentlichen Sitzungen des Verwaltungsausschusses des Oldenburgischen Staatstheaters bezog jetzt Gabriele Heinen-Kljajic, Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Stellung: „Wir sind offen für Verhandlungen mit der Stadt Oldenburg über die Frage, ob Sitzungen des Verwaltungsausschusses des Oldenburgischen Staatstheaters künftig öffentlich stattfinden sollen. Wichtig ist aus meiner Sicht, dass vertrauliche Fragen wie künstlerische Wertungen sowie Personalfragen nicht öffentlich beraten werden.“