Tönnies darf Schlachtbetrieb wieder aufnehmen
Rheda-Wiedenbrück (dts Nachrichtenagentur) – Etwa vier Wochen nach dem Corona-Ausbruch beim Fleischfabrikanten Tönnies darf das Unternehmen an seinem Standort in Rheda-Wiedenbrück wieder schlachten. Der Produktionsstopp sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, teilte die örtliche Stadtverwaltung am Mittwoch mit. „Nach konkreten Abstimmungsgesprächen zwischen allen beteiligten Behörden und dem Unternehmen hat Bürgermeister Theo …
Middelberg: Polizei nicht unter Generalverdacht stellen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), hat in der Debatte um ein mögliches rechtes Netzwerk in der hessischen Polizei eine sachliche Debatte angemahnt. „Ich plädiere für eine Versachlichung der Diskussion. Die Vorfälle in der hessischen Polizei sind sehr schwerwiegend. Sie müssen rückhaltlos …
Bund stellt 40 Millionen Euro für Kinos bereit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Damit Kinos in ganz Deutschland in der Coronakrise ihren Betrieb wieder aufnehmen können, stellt die Bundesregierung insgesamt 40 Millionen Euro für das neue „Zukunftsprogramm Kino II“ zur Verfügung. Dies teilte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) am Mittwoch mit. Es soll das bereits laufende „Zukunftsprogramm Kino I“ ergänzen. …
Merkel spricht mit Putin über Ostukraine
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Mittwoch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert: Im Mittelpunkt des Gesprächs habe die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur friedlichen Lösung des Konflikts in der Ostukraine gestanden, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Auch weitere internationale Themen wurden demnach besprochen. Unter …
Prien: CDU ohne Frauenquote auf Dauer „nicht zukunftsfähig“
Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hält die Einführung einer 50-Prozent-Frauenquote innerhalb ihrer Partei für die entscheidende Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit ihrer Partei. „Wenn wir es nicht hinbekommen, Frauen besser in unsere Arbeit einzubinden, Mandate und Führungspositionen gleichmäßig zu verteilen, dann wird die CDU auf Dauer nicht …
Röttgen warnt Bundesregierung im Huawei-Streit vor „Sonderweg“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung Großbritanniens, ein 5G-Netz ohne den chinesischen Hersteller Huawei aufzubauen, hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), den Druck auf die Bundesregierung erhöht, auch zu reagieren. „Die britische Entscheidung zeigt, dass sich bei kritischer Infrastruktur Sicherheit und Wirtschaft nicht mehr …
Süssmuth nennt Thüringer Paritätsurteil „rückwärtsgewandt“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) und mehrere hochrangige deutsche Verfassungsrechtlerinnen haben dem Thüringer Verfassungsgerichtshof vorgeworfen, mit seinem Nein zum Paritätsgesetz das Grundgesetz zu missachten. „Das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zur Parität im Wahlrecht verkennt verfassungsrechtliche Grundsätze“, teilte eine von Süssmuth eingerichteten Paritäts-Arbeitsgruppe, der mehrere ehemalige …
Binninger neuer Gutachter zur Spurenlage am Breitscheidplatz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Abgeordneten des Bundestagsuntersuchungsausschusses zum Terroranschlag am Breitscheidplatz haben am Mittwoch beschlossen, den ehemaligen Bundestagsabgeordneten und Innen- und Sicherheitsexperten Clemens Binninger (CDU) federführend für ein Gutachten zur „Spurenlage Breitscheidplatz-Attentat“ einzusetzen. Das berichtet der RBB. Als langjähriges Mitglied des Bundestages hatte Binninger unter anderem den NSA-Untersuchungsausschuss und …
FDP fordert mehr Corona-Tests für Schüler und Lehrer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat flächendeckende Corona-Tests für Lehrer und Schüler nach den Sommerferien gefordert. „Bevor eine generelle Mundschutzpflicht wie in Baden-Württemberg für alle Schülerinnen und Schüler eingeführt wird, müssen wir mal darüber sprechen, ob rückkehrende Schülerinnen und Schüler, wie Lehrerinnen und Lehrer, nicht die Möglichkeit bekommen, …
DAX legt am Mittag zu – MTU vorne
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Mittwochmittag deutliche Kursgewinne verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.855 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 1,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Wertpapiere von MTU, Linde und Covestro. Die …
