Verbraucherschützer für automatische Entschädigung bei Verspätungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bahnkunden und Flugreisende sollten nach Ansicht von Verbraucherschützern bei Verspätungen künftig automatisch entschädigt werden. „Wir halten automatische Vertragsentschädigungen für sinnvoll“, sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). „Dabei könnte mit den einfach gelagerten Fällen begonnen werden, etwa wenn Tickets online gebucht wurden …
Merkel wiederholt Corona-Appell von letzter Woche
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Samstag ihren dringenden Corona-Appell an die Bevölkerung von letzter Woche wiederholt. „Heute, eine Woche später, hat sich die Pandemielage noch weiter zugespitzt“, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Ihre Grundüberzeugung habe sich nicht geändert, es sei heute nur …
Bericht: Pop-up-Radwege produzieren nicht automatisch Autostaus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wegnahme von Fahrspuren für Autos führt nicht automatisch zu mehr Staus. Das ist das Ergebnis einer Analyse von umfangreichen Daten des Navigationsanbieters TomTom durch ein Team des „Spiegel“. Um mehr Platz für Fahrräder zu schaffen, wandeln Städte immer öfter normale Fahrspuren in Radwege um. Seit …
Deutsche nach Corona-Einbruch wieder so viel unterwegs wie vorher
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mobilität in Deutschland ist wegen der Corona-Pandemie in der zweiten Märzhälfte um rund 40 Prozent eingebrochen und hat mittlerweile wieder das Vorkrisenniveau erreicht. Das schreibt der „Spiegel“ unter Berufung auf eine Auswertung von anonymisierten Bewegungsmustern, aufgezeichnet bei Millionen Handynutzern. Mit den ersten Lockerungen Ende April …
Hamburg will Entschädigungsregeln bei Reiseverspätungen verschärfen
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Justizministerkonferenz der Länder beschäftigt sich Ende November mit einem Vorstoß aus Hamburg, bei Zug- und Flugverspätungen ein automatisiertes Entschädigungsverfahren verpflichtend vorzuschreiben. „Reisende fühlen sich betrogen, wenn sie nach einem Flugausfall oder einer Zugverspätung ihrer Entschädigung hinterherrennen müssen“, sagte die Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) dem …
Scholz bittet junge Menschen um Geduld in der Pandemie
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) ruft die jüngere Generation zur Geduld auf. „Ich verstehe alle, die jeden Tag voll auskosten, die feiern und Freunde treffen wollen“, sagte der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten dem Nachrichtenportal Watson. Doch es werde noch einige Zeit dauern, bis eine wirksame Impfung zur Verfügung …
RKI meldet neuen Höchststand
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen 14.714 Neuinfektionen gemeldet. Wegen eines Serverausausfalls am Donnerstag waren darin allerdings auch Neuinfektionen vom vorletzten Tag enthalten. Die Zahl der Menschen, die nachgewiesener Weise mit einer Corona-Infektion starben, kletterte um 49 auf 10.003 und ist damit erstmals fünfstellig. Die …
Süssmuth will Bundesverfassungsgerichts-Entscheid zu Paritätsgesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Scheitern des Brandenburger und des Thüringer Paritätsgesetzes vor den Landesverfassungsgerichten hält die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts für nötig. „Es muss nun grundsätzlich geklärt werden, wie der Gleichstellungsauftrag des Grundgesetzes zu bewerten ist. Da ist das Bundesverfassungsgericht gefragt“, sagte Süssmuth …
Mützenich: Union blockiert neue Regeln für Fleischindustrie
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD wirft der Union vor, das Arbeitsschutzkontrollgesetz zugunsten von Lobbyinteressen zu blockieren. „Wenn sich CDU und CSU weiter weigern, stellen sie den Profit der Fleischlobby über die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten und über die Verabredungen in der Koalition“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). …
Grüne warnen vor neuen Grenzschließungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben davor gewarnt, angesichts steigender Infektionszahlen erneut die Grenzen in Europa zu schließen. „In dieser Welle muss Europa von Beginn an Solidarität zeigen, Schlagbäume und nationales Klein-klein führt nicht weiter“, sagte die europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Franziska Brantner, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Die Antwort …
