dts Nachrichtenagentur

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Krebshilfe hat die Entscheidung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) begrüßt, Krebsberatungsstellen weitgehend über Krankenkassen zu finanzieren: „Für krebskranke Menschen ist es eine sehr gute Nachricht, dass der Bundesgesundheitsminister die Finanzierung der Krebsberatungsstellen gesichert hat“, sagte Gerd Nettekoven, Vorsitzender der Deutschen Krebshilfe, der „Neuen Osnabrücker …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas hat sich „sehr beunruhigt“ über die Entwicklung im Mittleren Osten gezeigt. Die Tötung des iranischen Atomwissenschaftlers Mohsen Fakhrizadeh spitze die Lage in der Region erneut zu – „in einer Zeit, in der wir gerade eine solche Eskalation überhaupt nicht gebrauchen können“, sagte der …

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf vehemente Kritik von Lehrerverbänden an der Schulpolitik der Länder während der Corona-Pandemie hat die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig (SPD), mehr Augenmaß gefordert. „Ich finde, dass wir in dieser Krise alle große Verantwortung haben. Dazu gehört für mich auch, dass man mit …

Kalkar (dts Nachrichtenagentur) – Im nordrhein-westfälischen Kalkar ist am Samstag der AfD-Parteitag gestartet. Dabei soll es um die Renten- und Sozialpolitik der Partei gehen, zu der bislang noch kein Grundsatzprogramm vorliegt. AfD-Chef Tino Chrupalla griff zu Beginn in gewohnter Manier die Politik der Bundesregierung an. Die Corona-Beschränkungen trieben viele Menschen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals seit Wochen gibt es bei fast allen Parteien wieder Bewegung in der von Forsa gemessenen Wählerstimmung. Die Grünen können im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte zulegen und überschreiten wieder die 20-Prozent-Marke, die AfD verliert zwei Prozentpunkte. Union und Linke gewinnen je einen Prozentpunkt, SPD und …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Genau 22.107 Intensivbetten sind Stand 9 Uhr am Samstagmorgen in Deutschland belegt und 17.390 verfügbar oder innerhalb weniger Tage aufstellbar, aber wie viel Personal bereitsteht, das weiß niemand ganz genau. Die letzten verfügbaren Zahlen stammen aus dem Jahr 2018. Damals zählte das Statistische Bundesamt insgesamt rund …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der stark steigenden Staatsverschuldung verlangt der SPD-Fraktionsvorsitzende in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, die Einführung eines speziellen Solidaritätszuschlags zur Mitfinanzierung der von der Pandemie verursachten Kosten. Der „Bild“ sagte Stegner: „Ich begrüße den Corona-Soli.“ Stegner betonte zugleich, zur Bewältigung der Kosten der Pandemie müssten vor allem Gutverdiener …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Familienministerin Franziska Giffey ist neue Landesvorsitzende der SPD in Berlin. Auf einem digitalen Landesparteitag erhielt sie 237 von 265 gültigen Stimmen, wie am Samstag mitgeteilt wurde. Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, kam auf 182 Stimmen und ist damit ebenfalls gewählt. Beide bilden künftig …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion hat auf den Norden Syriens als mögliches Ziel für Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern aus Deutschland verwiesen. „Es ist zu prüfen, ob wir Gefährder in die von der Türkei kontrollierte Zone in Nordsyrien zurückführen können“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Thorsten Frei, der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union will nun doch rechtliche Konsequenzen aus der Lobby-Affäre um ihren Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor (CDU) ziehen. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Samstag) berichtet, hat die Fraktion einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach Parlamentarier Aktienoptionen als Nebeneinkünfte offenlegen müssen. Das ist bisher nicht notwendig. Der parlamentarische Geschäftsführer der Union, …