dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Entwicklung von Europas Industrie soll in den kommenden Jahren deutlich mehr politisch unterstützt und gesteuert werden. Das geht aus der überarbeiteten Industriestrategie der EU-Kommission hervor, die am Mittwoch vorgestellt werden soll und über die das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) berichtet. Die EU-Kommission will die digitale und die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung fordert eine europäische Antwort auf die chinesische Seidenstraßen-Initiative – und verliert die Geduld mit der EU. In einem internen Papier, über welches das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) berichtet, macht das Auswärtige Amt seinem Ärger darüber Luft, dass die EU ihr Potenzial „noch immer nicht ausschöpft“. Trotz …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Beratungen zum geplanten Ausstieg aus dem Kükentöten hat der Tierschutzbund vor Ausnahmen vom Verbot gewarnt. „Wieder einmal geht es nicht konsequent um Tierschutz, sondern darum, den Tiernutzern Schlupflöcher zu ermöglichen“, sagte Verbandspräsident Thomas Schröder der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Am Montag findet vor dem Agrarausschuss …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, gibt für die Lage auf den Intensivstationen in der dritten Welle der Corona-Pandemie vorsichtige Entwarnung. „Die Kliniken in Deutschland spüren ganz überwiegend eine erste, leichte Entlastung“, sagte Gaß der „Bild“ (Montagsausgabe). „Wir haben nun über etwa zwei Wochen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP kritisiert Sicherheitslücken beim geplanten Impfnachweis. „Dass es diese Sicherheitslücken nach mehr als einem Jahr immer noch gibt, ist skandalös“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer der „Welt“ (Montagsausgabe). Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe schon vor einem Jahr öffentlich über Rechte für Geimpfte gesprochen. „Wie …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz sinkender Infektionszahlen sieht die Ärztegewerkschaft Marburger Bund die dritte Corona-Welle noch nicht überwunden. Das sagte die Verbandsvorsitzende Susanna Johna der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Der Anstieg ist vorerst gebremst, die Fallzahlen gehen zurück. Das ist eine sehr gute Nachricht für uns alle. Noch sind wir aber …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der 1.-Mai-Demo in Berlin sind nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) am Samstagabend mehr als 50 Polizisten verletzt worden. Zudem habe es über 250 Festnahmen gegeben, teilte die GdP am Sonntag nach einem ersten Fazit mit. Abschließende Zahlen gebe es noch nicht. Es werde …

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) schließt einen Tausch des Kanzlerkandidaten der Union im Fall von anhaltend schlechten Umfragewerten aus. „Das ist fernab jeder Vorstellungskraft“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Auch wenn die Basis zunächst unzufrieden gewesen sei, sei jetzt ist die breite Stimmung zu sagen: „Die Entscheidung …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dringt darauf, das Kurzarbeitergeld mindestens bis Ende 2021 zu verlängern. Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld sollte auf alle Fälle noch einmal bis Jahresende gelten, gegebenenfalls sogar noch länger, sagte der Finanzminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In der Coronakrise werde die Regierung „so …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Initiative für eine neue Rechtsform für Unternehmen, die keine Gewinne ausschütten wollen, gewinnt an Unterstützung in Politik und Unternehmen. In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ lobte unter anderem CDU-Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz die Idee. „Ich begrüße die Initiative für eine neue Rechtsform, die dem entscheidenden Anliegen des …