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Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Sie erhielt am Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Landtags in der Mainzer Rheingoldhalle im ersten Wahlgang 55 von 101 abgegebenen Stimmen. Das entspricht exakt der Mandate, über welche die Ampel-Koalition im Landesparlament …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Dienstagmittag Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.445 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Die im Handelsverlauf zwischenzeitlich geknackte 15.500-Punkte-Marke ist damit wieder etwas weiter entfernt. An der Spitze …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Sterbefallzahlen in Deutschland sind in der 18. Kalenderwoche höher als der Durchschnitt der Vorjahre gewesen. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach einer Hochrechnung am Dienstag mit. Demnach starben in der Bundesrepublik vom 3. bis zum 9. Mai 18.636 Menschen. Diese Zahl liegt acht Prozent …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil der positiven Corona-Tests in Deutschland sinkt weiter. Nach Angaben des Laborverbandes ALM waren in der zurückliegenden Kalenderwoche vom 10. bis zum 16. Mai 8,8 Prozent aller durchgeführten Tests positiv, in der Vorwoche waren es 10,8 Prozent. Die Zahl der durchgeführten PCR-Tests sank unterdessen von …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) fordert von der Europäischen Union eine aktivere Haltung im Nahostkonflikt. „Es ist gut, dass wir jetzt wieder einen verlässlichen Partner auf der amerikanischen Seite haben, aber die EU muss sich auch emanzipieren“, sagte Barley dem Sender Phoenix. „Ich denke, das ist das, …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Düsseldorfer Ökonom Jens Südekum hat die deutsche Schuldenbremse kritisiert. Diese sei „ein Symbol dafür, dass wir die Herausforderungen der Zukunft wie den Klimawandel nicht so ernst nehmen“, sagte er „Zeit-Online“. Der Wissenschaftler hält das Beharren auf einen ausgeglichenen Haushalt in Zeiten der Klimakrise für schädlich: …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am 27. Mai soll offenbar ein weiterer Impfgipfel von Bund und Ländern stattfinden. Für diesen Termin habe das Bundeskanzleramt die Länder zu einer Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) eingeladen, berichtete der Sender n-tv am Dienstag. Demnach könnten auch weitere Themen wie zum Beispiel Öffnungen auf der Tagesordnung stehen. Der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kinder und Jugendliche im Alter zwischen sechs und 16 Jahren sollen künftig keine spezielle FFP2-Maske mehr tragen müssen. Das geht aus einer Formulierungshilfe für einen Antrag zum Infektionsschutz-Änderungsgesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hervor, über den die „Bild“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Demnach genügt eine medizinische Maske. Die …

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Knapp ein Jahr nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anleihekaufprogramm der EZB haben die Karlsruher Richter mehrere Klagen zurückgewiesen. Zwei Anträge auf Erlass einer Vollstreckungsanordnung seien verworfen worden, teilte das Gericht am Dienstag mit. Das Verfassungsgericht hatte das Anleihekaufprogramm im Mai 2020 für teilweise verfassungswidrig erklärt …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) beklagt eine Zunahme der generellen „Menschenfeindlichkeit“ in Deutschland. „An vielen Stellen haben wir die Abwertung von Menschen, die vermeintlich unterhalb von anderen stehen“, sagte Pau am Dienstag im RBB-Inforadio. Auch gebe es eine Akzeptanz von Gewalt. Zudem beobachte sie etwa eine zunehmende …