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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bund-Länder-Beschlüsse haben gemischte Reaktionen hervorgerufen. Die deutsche Messewirtschaft zeigte sich kritisch: „Es ist mittlerweile atemberaubend, in welcher Frequenz Corona-Verordnungen geändert werden“, sagte Jörn Holtmeier, Geschäftsführer des Verbands der deutschen Messewirtschaft AUMA, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Auch so wird mittlerweile unmöglich gemacht, was eigentlich noch …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hält eine allgemeine Impfpflicht „für verantwortbar“. „Wenn es keine verfassungsrechtlichen Bedenken gibt, tendiere ich persönlich inzwischen zu einer allgemeinen Impfpflicht“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe). Dies sei zu verantworten, da es inzwischen längere Erfahrungen mit der Wirkung der Impfstoffe gebe. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für Unternehmer und Selbstständige auf Weihnachtsmärkten, deren Geschäft jetzt ausfällt, hatte die Bundesregierung besondere Erleichterungen bei den finanziellen Corona-Hilfen angekündigt. Vorläufige Details dazu finden sich jetzt in einem Papier von Bundesfinanz- und -wirtschaftsministerium, über das das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) berichtet. Die Weihnachtsmarkt-Besteller können wie andere Unternehmen Überbrückungshilfe …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Ausgangssperren und Schulschließungen in der vierten Welle der Corona-Pandemie vermeiden. „Wir wollen die Zahl der Infektionen entschlossen senken, aber zugleich versuchen, wenn es verantwortbar ist, noch öffentliches Leben möglich zu machen“, sagte er der „Welt“ (Freitagausgabe). „Unser Ziel ist …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gut zwei Monate nach der Bundestagswahl und wenige Tage nachdem SPD, Grüne und FDP ihre Pläne für eine kommende Regierung vorgestellt haben, gibt es keine großen Verschiebungen in der Sonntagsfrage. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-„Deutschlandtrend“. Bei einer Wahl am kommenden Sonntag käme …

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) tritt zurück. Das erklärte er am Donnerstag in einer schriftlichen Stellungnahme. „Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen“, schreibt er darin. Und weiter: „Ich bin der festen Ansicht, dass …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.263,11 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,35 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die Unsicherheit rund um die Omikron-Variante lässt sich kaum abschütteln, auch die Auswirkungen der jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse erscheinen ungewiss. An …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die designierte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die Entscheidung über ihre beiden beamteten Staatssekretäre getroffen. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach holt sie Christiane Rohleder nach Berlin, die zuletzt Staatssekretärin in Rheinland-Pfalz im dortigen Ministerium für Verbraucherschutz war. Rohleder ist Juristin und …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner zieht sich aus dem Wettbewerb um den Grünen-Vorsitz zurück. Das sagte sie dem „Spiegel“. Sie wolle sich nun auf ihre neue Aufgabe konzentrieren, teilte Brantner mit. Brantner wird Parlamentarische Staatssekretärin im neuen Ministerium für Wirtschaft und Klima, das von Robert Habeck geleitet …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Juso-Chef Kevin Kühnert soll Nachfolger von Lars Klingbeil als Generalsekretär der SPD werden. Auf diesen Personalvorschlag einigte sich eine Spitzenrunde der Genossen, an der neben dem designierten Führungsduo Klingbeil und Saskia Esken unter anderem die stellvertretenden Parteivorsitzenden teilnahmen, berichtet der „Spiegel“. Der Vorschlag soll …