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München (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Omikron-Ausbreitung hat sich Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) für eine erneute Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bundestag ausgesprochen. „Ich halte es für einen großen Fehler, dass der Bund die epidemische Notlage hat auslaufen lassen“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Online-Handel boomt besonders in der Pandemie zu Weihnachten 2021. Doch die Löhne derjenigen, die die Pakete und Geschenke nach Hause bringen, stagnieren seit über zwölf Jahren auf niedrigem Niveau, geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Österreich bietet Deutschland künftig eine engere Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union an. „Ich denke, eine strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und Österreich innerhalb der EU ist von großer Bedeutung“, sagte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) der „Welt“ (Freitagausgabe). Man sollte sie ausbauen. „Ich denke beispielsweise an die Wirtschafts- …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat davor gewarnt, die Patente für Corona-Impfstoffe freizugeben. „Damit würden wir die Impfstoffentwicklung gefährden“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Die Unternehmen forschen lange und investieren viel, bevor sie eine Zulassung bekommen. Eine Freigabe der Patente würde das zunichtemachen.“ Eine andere …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) hat die Länder kritisiert, die von insgesamt 30.000 Kleingewerbetreibenden und Selbstständigen die als Zuschuss gewährten Soforthilfen zurückfordern. Das sei eine „geschmack- und gefühllose Weihnachtsbotschaft“, sagte Bundesgeschäftsführer Markus Jerger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Die Unternehmer kämpften in diesen Tagen um ihr …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Bürger in Deutschland (75 Prozent) möchte selbst entscheiden, ob sie mit Bargeld oder Karte bezahlt. Das ergab eine Kantar-Umfrage für den Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV), über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichten. Allerdings wollen demnach nur noch acht Prozent auf bargeldloses Bezahlen verzichten, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber dringt auf das Ende der Vorratsdatenspeicherung. „Die anlasslose Speicherung vonTelekommunikationsdaten ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte und wurde in den letzten Jahren immer wieder erfolgreich vor Gericht angegriffen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Er begrüßte die Ankündigung des Bundesjustizministers …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Geflügelwirtschaft hat die Bundesregierung vor möglichen Tierschutzproblemen als Auswirkung der Omikron-Welle gewarnt. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf ein Schreiben des Zentralverbandes der Geflügelwirtschaft (ZDG) an das Bundeslandwirtschaftsministerium. Darin weist der Verband darauf hin, dass bei einem coronabedingten Ausfall zahlreicher Schlachthof-Mitarbeiter …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner traditionellen Weihnachtsansprache vor einer Spaltung der Gesellschaft gewarnt. Nach zwei Jahren Pandemie mache sich „Frust breit, Gereiztheit, Entfremdung und leider auch offene Aggression“, sagte er in seiner Ansprache, die am 25. Dezember ab 19 Uhr von mehreren Fernsehsendern ausgestrahlt wird. …

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Israels Außenminister Yair Lapid warnt vor einer nuklearen Eskalation im Nahen Osten. „Ein nuklear bewaffneter Iran würde den gesamten Nahen Osten in ein atomares Wettrüsten stürzen“, sagte er der „Welt“ (Freitagausgabe). Sollte der Iran die Atombombe bekommen, wären er und seine Stellvertreter ermutigt, terroristische Aktivitäten in …