SPD gegen Pflicht zum Energiesparen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über mögliche Gasengpässe in Deutschland hat sich der verbraucherpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Träger, gegen eine Pflicht zum Energiesparen ausgesprochen. Man müsse dahin kommen, dass Verbraucher von sich aus „Mitverantwortung“ übernehmen, sagte er dem „Handelsblatt“. Solidarität mit der Ukraine heiße Energie sparen. Aus …
Bundesnetzagentur nennt Lage der Gasversorgung „angespannt“
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesnetzagentur bewertet die Lage der Gasversorgung in Deutschland derzeit als „angespannt“. Sie sei im Moment aber noch „stabil“, heißt es im Lagebericht vom Samstag. Die Versorgungssicherheit sei derzeit weiter gewährleistet. Die Gasflüsse aus der Pipeline Nord Stream 1 waren zuletzt auf etwa 40 Prozent der …
Chrupalla bleibt AfD-Chef – Weidel wird Co-Vorsitzende
Riesa (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD wird künftig gemeinsam von Tino Chrupalla und Alice Weidel geführt. Chrupalla wurde am Samstag beim Bundesparteitag in Riesa mit 53,5 Prozent der Stimmen als Vorsitzender wiedergewählt, Weidel kam auf eine Zustimmung von 67,3 Prozent. Chrupalla hatte mit Norbert Kleinwächter einen Gegenkandidaten, Weidel mit Nicolaus …
Polen verlangt weitere Sanktionen gegen Russland
Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Polen drängt auf eine weitere Verschärfung der Strafmaßnahmen gegen Russland, um Moskau im Ukraine-Krieg zum Einlenken zu bewegen. „Es geht darum, die Sanktionen auszuweiten“, sagte Lukasz Jasina, Sprecher des polnischen Außenministeriums, der „Welt am Sonntag“. Es müsse so schnell wie möglich ein siebtes Sanktionspaket auf den …
Corona-Sachverständigenrat dämpft Erwartungen an Abschlussbericht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Evaluation der Pandemiemaßnahmen, Stefan Huster, warnt vor zu hohen Erwartungen an den Abschlussbericht der Kommission. „Wer eine Liste mit einem Plus oder einem Minus hinter allen einzelnen Maßnahmen für `wirksam` oder `nicht wirksam` erwartet, der wird enttäuscht sein“, sagte er dem …
AfD bleibt bei Doppelspitze
Riesa (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD soll künftig weiter von einer Doppelspitze geleitet werden. Der Bundesparteitag in Riesa fasste am Samstag einen entsprechenden Beschluss. Noch am Freitag war mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen worden, dass künftig auch eine Einerspitze möglich sein soll. Der Antrag war einer Gruppe um Björn Höcke …
Marburger Bund vorerst gegen „verpflichtende“ Corona-Maßnahmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ärzteverband Marburger Bund hat weitgehende Corona-Entwarnung für die Sommermonate gegeben und hält derzeit keine neuen verpflichtenden Schutzmaßnahmen für notwendig. Auch wenn die Zahlen wegen der ansteckenderen Omikron-Variante BA.5 vermutlich wie schon in Portugal weiter steigen dürften, sei das für die Geimpften „in den allermeisten Fällen …
Scholz bekräftigt nach Kiew-Besuch Solidarität mit Ukraine
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach seiner Kiew-Reise die Solidarität Europas mit der Ukraine bekräftigt. Man habe vor Ort klar gemacht, „dass Europa weiter solidarisch bleiben wird“, sagte er in der ersten Ausgabe seines neuen Video-Podcasts, der künftig immer samstags erscheinen soll. „Wir werden weiter finanzielle …
BDI bringt 42-Stunden-Woche ins Gespräch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund der steigenden Inflationsrate hat sich der Präsident des Industrieverbands BDI, Siegfried Russwurm, für eine Verlängerung der Wochenarbeitszeit ausgesprochen. „Ich habe persönlich große Sympathie für eine optionale Erhöhung der Wochenarbeitszeit – natürlich bei vollem Lohnausgleich“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Eine 42-Stunden-Woche wäre …
Scholz startet wöchentlichen Video-Podcast
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich künftig wöchentlich per Videobotschaft an die Bürger wenden. Nach Angaben der Bundesregierung soll es in der Regel am Samstagvormittag um ein zentrales Thema gehen. Die Videos sollen auf der Internetseite der Bundesregierung sowie über soziale Medien veröffentlicht werden. Der Kanzler …
