Bundesregierung hebt Konjunkturprognose an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr nach oben korrigiert. Das geht aus der Frühjahrsprojektion hervor, die am Mittwoch vorgestellt wurde. Demnach erwartet die Regierung jetzt eine Zunahme des Bruttoinlandsprodukts in Höhe von 0,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Im Januar war sie noch von …
Xi telefoniert mit Selenskyj
Peking/Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Der chinesische Präsident Xi Jinping hat mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Es sei ein „langes und bedeutungsvolles Telefonat“ gewesen, teilte Selenskyj am Mittwoch mit. Er erhoffe sich einen „starken Impuls“ für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen. In chinesischen Staatsmedien hieß es am Mittwoch unterdessen, …
Rufe aus FDP nach neuen Regeln für Lebendorganspende
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Überzeugung der FDP-Gesundheitspolitikerin Katrin Helling-Plahr verhindert eine „völlig veraltete Gesetzgebung“ im Bereich der Lebendorganspende, dass in Deutschland viele Nierenkranke gerettet werden können. „Wir verschenken hier erhebliches Potenzial“, sagte Helling-Plahr dem Fernsehsender „Welt“. Man könnte „unfassbar vielen Menschen“ auf der Warteliste helfen. „Die meisten warten auf …
Union will Viessmann-Deal im Bundestag thematisieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verkauf der Viessmann-Wärmepumpensparte in die USA soll nach dem Willen Union ein parlamentarisches Nachspiel haben. „Wir werden den Vorgang und die Folgen für den Standort parlamentarisch ins Visier nehmen“, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Mit seinem Prüfauftrag lenkt Wirtschaftsminister Habeck vom …
Kabinett gibt grünes Licht für Rentenerhöhung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat die geplante Rentenerhöhung auf den Weg gebracht. Das Kabinett billigte eine entsprechende Verordnung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Mittwoch. Demnach sollen die Renten in Deutschland zum 1. Juli deutlich steigen. In Westdeutschland beträgt der Anstieg 4,39 Prozent, im Osten 5,86 Prozent. Damit …
Kaum Prostituierte bei Sozialversicherungen gemeldet
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur ein verschwindend geringer Anteil der Prostituierten in Deutschland ist bei den Sozialversicherungen gemeldet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion vor, über die die „Welt“ berichtet. Demnach waren in der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit zum Stichtag 30. September …
Dax am Mittag weiter im Minus – Bankenkrise bleibt Thema
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Mittwoch nach einem schwachen Start bis zum Mittag im roten Bereich geblieben. Gegen 12:35 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.775 Punkten berechnet, 0,6 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. Die größten Abschläge gab es bei den Papieren von Rheinmetall, Siemens Healthineers …
AfD-Jugend laut Verfassungsschutz „gesichert rechtsextremistisch“
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Verfassungsschutz stuft die Jugendorganisation der AfD, die sogenannte „Junge Alternative“ (JA), als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein. In der Verdachtsfallbearbeitung hätten sich die Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung erhärtet, teilte das Bundesamt am Mittwochmittag mit. Zusätzlich wurden das „Institut für Staatspolitik“ (IfS) und …
NRW-Schulministerin gegen zentrales Medienfach
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der jüngsten Entwicklungen der künstlichen Intelligenz (KI) lehnt die nordrhein-westfälische Schulministerin Dorothee Feller (CDU) ein zentrales Medienfach ab. „Medienkompetenz ist mehr als ein Schulfach“, sagte Feller der „Neuen Westfälischen“ (Mittwochsausgabe). „Dienstag, dritte Stunde: Digitalisierung? Ich finde, das ist der falsche Ansatz“, so die CDU-Politikerin. „Die …
Merz kritisiert Endzeit-Warnungen in Klimaschutz-Debatte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz nimmt die Politik das Thema Klimaschutz wichtiger als die Bevölkerung. Es rangiere „schon seit langer Zeit“ in den Augen der Bürger nicht da, wo es in der Politik gesehen werde, sagte Merz der Wochenzeitung „Die Zeit“. Das Argument, die Zeit …
