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Tiflis/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem in Deutschland zunächst nicht öffentlich bekannt gewordenen Besuch von Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili plant die dortige Regierungspartei „Georgischer Traum“ ein Amtsenthebungsverfahren gegen das Staatsoberhaupt. Das sagte der Vorsitzende der Partei, Irakli Kobachidse, wie georgische Medien am Freitag berichteten. Grund ist offenbar, dass Surabischwili am …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) steht nach einem Auftritt in einer Cannabis-Werbekampagne in der Kritik. Es dabei um ein Video des Start-ups Kejf, das der Musiker Paul Würdig alias Sido mitgegründet hat. Das Unternehmen will nach eigenen Angaben „Vorurteile gegenüber Cannabis abbauen“ und mit „von Hand kultivierten“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrechnungshof übt in einem neuen Bericht scharfe Kritik am Entwurf des neuen Bundeshaushalts. Der Haushalt 2024 sei unsolide finanziert, umgehe bewusst die Schuldenbremse und verschleiere so die echte Verschuldung. So liege die tatsächliche Verschuldung unter Einbeziehung aller Schattenhaushalte nicht bei den von der Bundesregierung angegebenen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 206 Milliarden Euro Schaden entstehen der deutschen Wirtschaft jährlich durch Diebstahl von IT-Ausrüstung und Daten sowie digitale und analoge Industriespionage und Sabotage. Damit liegt der Schaden zum dritten Mal in Folge über der 200-Milliarden-Euro-Marke, so das Ergebnis einer Studie im Auftrag des Digitalverbands Bitkom, die am …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Ampel-Streits über weitere Sozialreformen fordert die Union Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Handeln auf. Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sagte der „Rheinischen Post“: „In der Situation, in der wir sind, brauchen wir eine handlungsfähige Regierung. Es ist notwendig, dass der Kanzler eingreift und von vorne …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Freitag mit einem kleinen Minus in den letzten Handelstag der Woche gestartet. Kurz vor 9:30 Uhr stand der Index bei rund 15.935 Punkten und damit weniger als 0,1 Prozent im Minus. Mit Volkswagen, den beiden Porsche-Titeln und BMW tummelten sich vor allem …

München (dts Nachrichtenagentur) – Im Zuge der Flugblattaffäre gibt es einen weiteren Vorwurf gegen Bayerns stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Laut eines Bericht des „Spiegel“ soll Aiwanger in seiner Gymnasialzeit Ende der Achtzigerjahre angeblich auch einen Schulordner mit in den Unterricht gebracht haben, auf dessen Innenseite „Schwarzbraun ist die …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Commerzbank erwartet weiter sinkende Immobilienpreise. Da die Zinsen auf absehbare Zeit wohl nicht spürbar fallen werden, werde „auf längere Sicht an einer weiteren Korrektur kein Weg vorbeiführen“, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Analyse. Bei Bestandsimmobilien werde dies derzeit wohl noch dadurch verhindert, dass …

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Russland errichtet nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes Unterwasserbarrieren im Schwarzen Meer. Die Straße von Kertsch, die die Krim vom russischen Festland trennt, sei ein Engpass und gleichzeitig sehr wichtig für die militärische Logistikunterstützung der russischen Streitkräfte in den besetzten Gebieten, heißt es im täglichen Lagebericht vom …

München (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Autoindustrie schätzt ihre aktuelle Geschäftslage schlechter ein als im Vormonat. Der entsprechende Indikator fiel im August auf 12,7 Punkte, nach korrigiert 22,1 Punkten im Juli, teilte das Ifo-Institut am Freitag unter Berufung auf neue Umfrageergebnisse mit. „Die Stimmung hat sich vor allem bei den …