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Türkische Luftangriffe auf kurdische Kämpfer in Syrien und im Irak

Die türkische Luftwaffe hat Ziele in kurdischen Gebieten in Nordsyrien und dem Irak angegriffen. Dabei seien 29 Stellungen zerstört worden, teilte das Verteidigungsministerium in Ankara am Samstag mit. Bunker, Unterstände und Einrichtungen zur Förderung von Öl seien getroffen worden. Bei den Angriffen sei ebenfalls eine große Anzahl von Kämpfern „neutralisiert“ …

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Ikea will Möbelaufbau deutlich vereinfachen

Der schwedische Möbel-Konzern Ikea kündigt neben massiven Preissenkungen weitere Maßnahmen an, um sich dem veränderten Kundenverhalten anzupassen und seinen Wachstumskurs zu beschleunigen. „Wir entwickeln ein neues System für den Zusammenbau unserer Möbel“, sagte Konzernchef Jesper Brodin der „Bild“. „Der Aufbau der Möbel für Kunden soll deutlich vereinfacht werden. Unsere Kunden …

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Politikwissenschaftler Stetter lobt Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

Der Politikwissenschaftler Stephan Stetter von der Universität der Bundeswehr München hält das Ende des Rüstungsexportstopps nach Saudi-Arabien für eine Entscheidung im Sinne des strategischen und sicherheitspolitischen Interesses Deutschlands. „Wir schauen in der Außenpolitik nicht mehr nur auf die Frage: Passt das mit unserem Wertefundament zusammen, sondern liegt das eigentlich in …

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Stegner ruft Ampelkoalition zur Vorsicht auf

SPD-Chef Ralf Stegner hat die Ampelkoalition zur Vorsicht aufgerufen. „Wir haben eine Gemengelage, die keine Fehler verzeiht“, sagte Stegner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Internationale Krisen, ein Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts, Bedrohung von Rechtsaußen, auch Teile des bürgerlichen Milieus haben sich radikalisiert und vom Staat verabschiedet.“ Die Union von CDU-Chef Friedrich Merz …

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SPD gegen Nationalparkbehörde für NRW

Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag kritisiert die Pläne von Landesumweltminister Oliver Krischer (Grüne) zur Gründung einer neuen, eigenständigen Nationalparkbehörde in NRW. Für die neue Behörde sind sechs neue Planstellen vorgesehen, wie aus der Antwort des Umweltministers auf eine kleine Anfrage der SPD hervorgeht, über die die „Rheinische Post“ (Samstagausgabe) berichtet. …

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Landwirtschaftsministerium will weniger Tiere bei Tierversuchen

Die Bundesregierung will die Anzahl der Tiere bei Tierversuchen in der wissenschaftlichen Forschung „schnellstmöglich“ reduzieren und Tierversuche durch andere Methoden ersetzen. „Ein wichtiges Vorhaben der Bundesregierung ist es, die Erforschung und Anwendung von Alternativmethoden zum Tierversuch zu fördern“, heißt es einer der Antwort des Landwirtschaftsministeriums auf eine Kleine Anfrage der …

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Söder für Kampfjet-Lieferungen an Saudi-Arabien

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) unterstützt die Entscheidung der Außenministerin Annalena Baerbock, Saudi-Arabien deutsche Kampfjets in Aussicht zu stellen. „Die Entscheidung war überraschend, aber sie ist richtig“, sagte der CSU-Parteivorsitzende dem Nachrichtenportal „T-Online“. „Hätten wir als Union in Regierungsverantwortung so eine Entscheidung wie Annalena Baerbock getroffen, hätte es von den …

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IG-Metall fürchtet rechte Unterwanderung von Agrardemonstrationen

IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat sich besorgt über die Proteste der Landwirte geäußert. „Die Bauernproteste stehen massiv im Risiko, von radikalen Parteien unterwandert zu werden“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Ich verstehe, dass einige Bauern wirtschaftliche Sorgen haben. Aber ich frage mich, wie man den ausufernden Protest wieder einfängt.“ …

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Merz will Unvereinbarkeitsbeschluss zur „Werteunion“

Angesichts des Berichts von „Correctiv“, wonach Mitglieder der CDU, die zugleich Mitglieder im Verein „Werteunion“ sind, an einem Treffen mit AfD-Politikern und Aktivisten der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften „Identitären Bewegung“ zu millionenfachen Vertreibungen aus Deutschland teilgenommen haben sollen, hat CDU-Chef Friedrich Merz Konsequenzen angekündigt. „Das was da im November …

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Unabhängigkeitsbefürworter gewinnt Präsidentschaftswahl in Taiwan

Der Kandidat von Taiwans Regierungspartei und bisherige Vizepräsident, Lai Ching-te, hat am Samstag die dortige Präsidentschaftswahl gewonnen. Hou Yu-ih, der Kandidat der oppositionellen Nationalistischen Partei, gestand dies in einer Rede ein. Nach Auszählung von mehr als 85 Prozent der abgegebenen Stimmen liegt Lai deutlich vor seinen Kontrahenten bei 41 Prozent. …

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